{"id":12307,"date":"2025-01-29T23:29:53","date_gmt":"2025-01-29T22:29:53","guid":{"rendered":"http:\/\/spd-broegbern.de\/wp\/?p=12307"},"modified":"2025-01-29T23:32:01","modified_gmt":"2025-01-29T22:32:01","slug":"mitte-statt-merz","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/spd-broegbern.de\/wp\/2025\/01\/29\/mitte-statt-merz\/","title":{"rendered":"MITTE STATT MERZ"},"content":{"rendered":"

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Mit Sicherheit und Anstand.<\/span><\/strong><\/span><\/p>\n

Wenn Friedrich Merz und seine CDU Mehrheiten mit der AfD suchen, verlassen sie die politische Mitte. Gerade in herausfordernden Zeiten braucht Deutschland aber eine stabile Regierung der Mitte. Eine verantwortungsbewusste und verl\u00e4ssliche Regierung f\u00fcr Recht, Ordnung und Menschlichkeit. So eine Regierung ist nur unter F\u00fchrung von Olaf Scholz und der SPD m\u00f6glich. <\/span><\/p>\n

Die Merz-CDU schl\u00e4gt Ma\u00dfnahmen vor, die europ\u00e4isches Recht brechen und gegen das Grundgesetz versto\u00dfen. Und sie paktiert lieber mit Rechtsextremisten, als mit demokratischen Parteien vern\u00fcnftige Kompromisse zu finden. Damit bricht sie mit dem demokratischen Grundkonsens seit Bestehen der Bundesrepublik.\"\"<\/a> <\/span><\/p>\n

Deutschland ist ein weltoffenes Land \u2013 gesellschaftlich und wirtschaftlich. Um diese Offenheit zu bewahren, ist es n\u00f6tig, die irregul\u00e4re Migration zu begrenzen. Daf\u00fcr hat Bundeskanzler Olaf Scholz in den vergangenen Jahren viele weitreichende Ma\u00dfnahmen ergriffen. \u00dcbrigens im Gegensatz zu den von CDU\/CSU gef\u00fchrten Regierungen davor. Unsere Ma\u00dfnahmen zeigen Wirkung: Die Zahl der Asylgesuche ist im letzten Jahr um 34 % gesunken, die Zahl der Abschiebungen um 22 % gestiegen. In dieser Woche legen wir weitere konkrete Ma\u00dfnahmen zur Abstimmung vor, unter anderem f\u00fcr moderne Ermittlungs-methoden f\u00fcr unsere Sicherheitsbeh\u00f6rden und die Umsetzung der gro\u00dfen europ\u00e4ischen Asylreform. So schaffen wir konkrete Verbesserungen. Und das, ohne uns dabei auf Rechtsextremisten einzulassen.<\/span><\/p>\n

So machen wir Politik f\u00fcr die Mitte in Deutschland:<\/strong> mehr Netto f\u00fcr 95 % und weniger Steuern auf Lebensmittel. Stabile Renten. Ein Mindestlohn von 15 \u20ac. Eine Verl\u00e4ngerung der Mietpreisbremse. G\u00fcnstigerer Strom. Und mehr Investitionen in Deutschland durch einen \u201eMade in Germany\u201c-Bonus. Das ist Politik f\u00fcr Dich. <\/span><\/p>\n

So sch\u00fctzen wir die Mitte.<\/strong> <\/span><\/p>\n

Mehr f\u00fcr Dich. Besser f\u00fcr Deutschland<\/span><\/span><\/strong><\/p>\n

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