SPD-Basis: Klares Ja zur neuen Regierung
15. Dezember 2013
Es ist entschieden: Die meisten SPD-Mitglieder haben auf diesen Stimmzetteln ihr Kreuz bei „Ja“ gemacht.
dpa-Berlin (dpa) – Gestern nachmittag um Punkt 15 Uhr stand fest: Deutschland hat wieder eine Regierung, die schwarz-rote Koalition kann kommen. Damit ist der Weg für eine Wiederwahl von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Dienstag frei.
Nach Angaben von Barbara Hendricks, der Vorsitzenden der SPD-Zählkommission, stimmten 75,96 Prozent der Parteimitglieder dem Bündnis mit CDU und CSU zu. Insgesamt votierten 256 643 Parteimitglieder mit Ja, 80 921 sagten Nein. Insgesamt 31 800 Wahlzettel konnten wegen Formfehlern nicht berücksichtigt werden. Mit 369 680 Frauen und Männern haben sich fast 78 Prozent aller stimmberechtigten Sozialdemokraten an dieser bisher einmaligen Mitgliederbefragung beteiligt, sagte SPD-Schatzmeisterin Hendricks.
Die SPD soll in der großen Koalition sechs Ministerien bekommen. Eine offizielle Bestätigung über die ersten Gerüchte rund um Personalien wollte der Parteivorstand gestern nicht abgeben. Sie wird für den heutigen Sonntag erwartet. Wenn am kommenden Dienstag die Kanzler-Wahl ansteht, werden auch die neuen Minister ernannt und vereidigt.
Parteichef Sigmar Gabriel war bei der Bekanntgabe der Ergebnisse gestern voll des Lobes über die SPD: „So politisch engagiert habe ich in den vergangenen 36 Jahren, die ich ihr angehöre, meine Partei noch nicht erlebt“, sagte er.
In der Nacht zu Samstag, kurz nach Mitternacht, war ein gelber großer Lastwagen der Deutschen Post mit allen Umschlägen darin am Auszählungsort, einem früheren Postbahnhof in Berlin-Kreuzberg, eingetroffen. Der Lkw kam aus Leipzig, wo die Briefe zentral in einem DHL-Zentrum gesammelt worden waren. Ab 1 Uhr nachts wurden die mit dem Öffnen der Briefe befassten Helfer eingewiesen. Um 9.30 Uhr folgten dann die eigentlichen Zähler. Die Auszählung fand streng abgeschottet statt. Die Helfer mussten sogar ihre Handys abgeben
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