Neues aus dem Ortsrat vom 14.07.2015
17. Juli 2015
Infos aus dem Protokoll vom 03.06.2015:
Nachgefragt wurde die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h im Bereich Adeliger Hof. Hier sieht der Landkreis Emsland, sowie die Polizeibehörde KEIN Handlungsbedarf, da die Kreisstraße nur schwach befahren wird. Die Arbeiten zudem Aufstellen der Rotlichtüberwachung an der B 213 haben endlich begonnen. Regenwasser an der Paulstraße, die Situation wurde geprüft und es wurden Verbesserungen in Auftrag gegeben. Klage eines Ortsrates gegen die Stadtverwaltung geht nur wenn nachweißlich Formfehler gemacht wurden im Ablauf des Umsetzungsprozesses. Nicht wenn es um inhaltliche Differenzen geht. Der Radweg zum Musikhaus ist fertig gestellt. Die Sanierung des Beach-Volleyballfeldes und die Außenanlagen wurden durchgeführt. Im Grenzweg haben die Bauarbeiten begonnen, der Kanal wird bereits ausgeschachtet. Die Bauarbeiten in der Flachswiske sind für den August / September vorgesehen.
In der Einwohnerfragestunde gab es keine Fragen und Anregungen aus dem Publikum
Finanzielle Unterstützung der örtlichen Lili-Bus Linie: Die SPD macht nochmals darauf aufmerksam, das die Lili für Brögbern ganz wichtig ist. Eine Unterstützung von 1,5 Euro pro Einwohner zum Erhalt der Lili mit dem Stundentackt, sowie der Häufigkeit der Fahrten zu sicher angemessen ist. Da sich die CDU-Mehrheit mit der Stadt auf eine Unterstützung von 1 Euro geeinigt hat und alles so bleibt bis Ende 2016, wurde der Antrag mit 1 Euro pro Einwohner angenommen.
Straßenneubauprogramm für 2017: Hier wurden Hohenbergerweide, Am Kindergarten (Ausbau am neuen Baugebiet wird gleich mitgemacht), und der Grenzweg vor der JVA eingestellt.
Wirtschaftswegeprogramm für 2016: Am Tankfeld (hintere Bereich), Adeliger Hof und Kuhweidenweg eingestellt.
Radwegebaumaßnahmen in 2016: Am Kindergarten und Am Tankfeld muss Instand gesetzt werden.
Beleuchtungsmaßnahmen: Brögbern ist gut ausgeleuchtet – Kosten muss der Ortsrat selber tragen
Zuschuss für die Regenbogengruppe im Kindergarten: Die Regenbogengruppe (noch ohne) soll eine bespielbare Kinderküche aus Holz bekommen. 10 Teile umfasst die Küche. Zurzeit wird mit Kartons gearbeitet. Der Ortsrat unterstützt die Maßnahme komplett mit 1800 Euro.
Anfragen und Anregungen: Die Arbeitsgruppe Dorferneuerung wird mit der Stadt einen Plan zur Gestaltung des Dorfplatzes erarbeiten und als Projekt für Leader (2,4 Millionen für das südliche Emsland) einreichen. Über die Kapazitätserweiterung der SONAC im Umweltausschuss wurde berichtet. Der Eindruck, dass die Sonac durch das anstehende Genehmigungsverfahren einen Schritt nach vorne machen will in Bezug auf Lärm und Geruch besteht. Die Arbeiten an der Planung des Thauergelände werden in der Stadt vorrangig bearbeitet. Genaues gibt es noch nicht. Der Ortsrat will über die Fortschritte im September informiert werden. Zur Einbruchsserie in Brögbern konnte die Stadt keine Auskünfte geben. Angefragt wurde ob und wie man Patenschafen für die Sitzgruppen in Brögbern übernehmen kann (Brögberner Teiche, Damaschke). Das Ordnungsamt sollte ich die Schmiede näher anschauen, kaputte Fenster (es könnten Teile herunter fallen).
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