SPD-Stadtratsfraktion- und SPD-Ortsräte bereiten konstituierende Sitzungen vor

20. Oktober 2016

Im Hotel „Am Wasserfall“ in Lingen trafen sich die neugewählten SPD-Stadratsmitglieder und die Ortsräte zu einer Klausurtagung. Foto: SPD Lingen

Informationsaustausch wird verstärkt

Zu einer Klausurtagung haben sich jetzt kurz nach der Kommunalwahl die neugewählten SPD-Stadtratsmitglieder und die Ortsräte im Hotel Wasserfall zu einer ersten Klausurtagung zusammengesetzt. Die Klausur wurde vom wiedergewählten Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Dr. Bernhard Bendick geleitet. Nahezu alle neugewählten Stadtratsmitglieder und Ortsratsmitglieder waren erschienen.

Ein zentrales Thema der Klausurtagung betraf die anstehenden konstituierenden Sitzungen der Ortsräte und des Stadtrates. Im Einzelnen wurden die Fraktionsbildungen und die Wahl der Bürgermeister und der Ratsvorsitzenden diskutiert. Aber auch die Geschäftsordnung des Rates, die auch in den Ortsräten und in den Ausschüssen des Stadtrates angewendet wird, wurde diskutiert

Der politische Teil der Klausur startete mit einer kleinen Wahlanalyse. Wie die Ergebnisse zeigen, lag die Wahlbeteiligung in den “Kern-Stadtteilen” weit unter dem Durchschnitt, ob Innenstadt, Reuschberge, Telgenkamp, Strootgebiet, Goosmannstannen, Heukampstannen oder Damaschke – die Wahlbeteiligung dort lag in einzelnen Wahllokalen teilweise nur bei gut 24 %. Nur in einem einzigen von 22 Wahllokalen im alten Stadtgebiet wurde überhaupt eine Wahlbeteiligung von 50 % erreicht (508 – Heukampstannen-Ost: 50,08 %). Die Folge: Nur 16 der insgesamt 42 gewählten Ratsmitglieder kommen aus der Kernstadt Lingen. Dort hat die CDU im Ergebnis keine Mehrheit.

Im Gegensatz dazu stehen die Ergebnisse in den Ortsteilen mit Ortsräten und (CDU)-Ortsbürgermeistern: Hier lag die Wahlbeteiligung zwischen 50,14 % und 67,97 % – mit dem einzigen “Ausreißer” Laxten-Süd, der mit 45,09 % unterhalb der 50%-Wahlbeteiligung lag. Diesem Tatbestand wird die SPD in den nächsten fünf Jahren Rechnung tragen. „Die SPD wird“, wie Bendick gegenüber der Presse erklärt, „ihre Arbeit in den Stadtteilen intensivieren“. Ziel ist es, die Menschen wieder an die Wahlurne zu holen.

“Zudem ist die sehr ungleiche Zahl der Wahlberechtigten pro Wahlbereich ein Thema, welches wir unbedingt angehen müssen”, so Edeltraut Graeßner. Die Zahl der Wahlberechtigten pro Wahllokal schwankt von 128 Personen bis 1.466 Personen. “Je kleiner eine Einheit, umso solidarischer sind die Menschen. Da kann eine städtische Struktur im “alten” Stadtgebiet nicht mithalten.”

Die politische Arbeit in den Ortsteilen wird darunter nicht leiden, sind sich die gewählten Ortsratsmitglieder einig. Die Klausur endete mit einem Gespräch mit Oberbürgermeister Krone, der damit auch die neuen Orts- und Ratsmitglieder kennenlernen konnte.