Gemeinsam in Europa gegen den Rechtspopulismus – Fraktion vor Ort mit Dr. Daniela De Ridder und Dr. Edelgard Bulmahn
31. Mai 2017
Zur Veranstaltung der Reihe „Fraktion vor Ort“ lud die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder die Vizepräsidentin des Bundestags Dr. h. c. Edelgard Bulmahn zum Thema „Bündnis in der Krise?“ nach Lingen ein. In ihrem Vortrag machte die SPD-Politikerin die Wichtigkeit einer transatlantischen Zusammenarbeit deutlich – trotz „Fake News“ und globaler Unsicherheit. Neben dem Statement zur Notwendigkeit der Einigkeit Europas referierte Bulmahn zu den globalen Herausforderungen in der Politik.
„Dankbar bin ich für diese kritische Analyse, auch weil wir es mit dem Erstarken des neuen Rechtspopulismus, den Verunsicherungskampagnen und den Fake News mit einer neuen Dimension von Krisen in unserer Gesellschaft zu tun haben. Uns ist insgesamt sehr bewusst, dass Innen- und Außenpolitik unmittelbar miteinander verquickt sind und wir nur durch ein besonnenes Handeln sowie ein starkes und geeintes Europa die größten Herausforderungen meistern können. Insbesondere bedarf es einer starken Sozialdemokratie nach innen und nach außen“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.
Dr. Edelgard Bulmahn ist langjähriges Mitglied im Deutschen Bundestag und war in der rot-grünen Bundesregierung von 1998 bis 2005 Bundesministerin für Bildung und Forschung. Ihre Zeit als Ministerin fiel zudem in die Zeit des 11. Septembers 2001; so referierte sie auch aus Perspektive eines Regierungsmitglieds in Zeiten größter Krisen. Bulmahn machte deutlich, dass es angesichts des Erstarkens des Rechtspopulismus in Europa und den USA sowie den globalen Krisenherden im Nahen Osten, in Afrika oder auch der Ukraine mit einer neuen Dimension von Konflikten zu tun haben. Alle politischen Ressorts müssen auch hier zugleich besonnen und entschlossen reagieren und dürfen vor allem den Kontakt zu den Partnern und auch Kontrahenten der freiheitlich demokratischen Ordnung nicht abreißen lassen.
De Ridder machte deutlich, dass sie im Rahmen ihre Berichterstattung zur Außenwissenschaftspolitik auch in Zukunft intensiv an einer umfassenden Entwicklungspolitik zur Bekämpfung von Fluchtursachen mitwirken werde. Damit unterstützt sie das Anliegen Bulmahns, dass eine erfolgreiche Krisen- und Konfliktprävention auf einer internationalen Kooperation in den Bereichen Bildung, Ernährung, Gesundheit, Wirtschaft und Soziales fußen muss. Schließlich legen Bildungskooperationen den Grundstein für eine substanzielle Entwicklung in von Krisen geplagten Ländern und Regionen, auf die alle weitere Kooperation aufbauen kann.
„Mein herzlicher Dank geht an Edelgard Bulmahn für ihren Besuch und ihre weitsichtige sowie erfahrene Analyse. Es macht Mut, dass wir angesichts der Krisen keineswegs handlungsunfähig sind und es ist gut zu wissen, dass wir sehr wohl auf Krisen in der Welt erfolgreich reagieren können. Viel habe ich von ihr lernen können und hoffe sehr, dass ich auch nach der Bundestagswahl meinen Teil zur Friedenspolitik beitragen kann“, bekräftigt De Ridder.
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