Die SPD-geführte Niedersächsische Landesregierung hat sich auf einen 5-Stufen-Plan zu Lockerungsmaßnahmen in der aktuellen Corona-Situation verständigt. Dieser soll vorbehaltlich unvorhersehbarer Entwicklungen einen Zeitplan vorgeben, nach dem sich das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben langsam der Normalität annähert. Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Salzgitter und Wolfenbüttel, Dunja Kreiser, Stefan Klein und Marcus Bosse, begrüßen diesen Maßnahmenkatalog, da er für eine gewisse Planbarkeit in Unternehmen, aber auch bei Privatpersonen sorgt.

Für Eltern wird sicherlich die schrittweise Erhöhung der Betreuungskapazitäten von hoher Bedeutung sein. In der ersten Phase, ab dem 6. Mai, können private Betreuungseinrichtungen wieder genutzt werden. In der zweiten bis zur vierten Phase wird die Betreuungsquote angehoben, sodass bis August der Regelbetrieb möglich wäre.

Der Stufenplan sieht ebenfalls vor, bereits am 11. Mai die Verkaufsflächen-beschränkungen im Einzelhandel von derzeit 800 m² aufzuheben und Dienstleister wie Kosmetik- oder Nagelstudios, Fußpflege, aber auch Gaststätten, Restaurants, Cafés und Biergärten die Wiedereröffnung zu ermöglichen. Auch sollen Outdoor-Sportanlagen und Spielplätze geöffnet werden. „Die Öffnung der Gastronomie ist auch aus wirtschaftlichen Gründen zwingend notwendig und muss in Kürze außerdem auf andere Gastrobereiche wie Kneipen Anwendung finden“, so Stefan Klein.

Ab dem 29. Mai soll der nächste Schritt erfolgen. Dann werden auch Hotels, Pensionen und Freibäder unter Restriktionen öffnen dürfen. Kreiser: „Ebenso wird in dieser Phase geprüft, ob Fitnessstudios öffnen können. Verlässlich erfolgt dies in der vierten Phase.“

Einen Normalbetrieb wird es allerdings auch dann nicht geben. Die geöffneten Geschäfte und Einrichtungen müssen sich an strenge Hygieneregeln halten und sich entsprechend anpassen. Die geplanten Lockerungsmaßnahmen greifen nur dann, wenn die Infektionszahlen im überschaubaren Bereich bleiben. Bosse: „Der vorgestellte Stufenplan stellt eine vorsichtige Rückkehr zur Normalität in Aussicht.“

„Wir sind froh, dass Niedersachsen mit dem 5-Stufen-Plan ein Konzept zur schrittweisen Wiedereröffnung vorgelegt hat. Das sorgt für in vielen Branchen dringend benötigte Planbarkeit“, so die Abgeordneten.

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