Das Konjunkturpaket der Bundesregierung in Höhe von rund 130 Milliarden Euro – Wichtige Maßnahmen für die Zukunft Deutschlands nach der Corona-Krise 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder freut sich über die Einigung des Koalitionsausschusses zur Aufsetzung eines großen Konjunkturprogrammes in Höhe von rund 130 Milliarden Euro zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise. Die Mittel werden für die Jahre 2020 und 2021 angesetzt und sollen die Konjunktur in Deutschland spürbar stärken – De Ridder bekräftigt den Willen der Abgeordneten der Koalition, alles zu tun, um Existenzen zu sichern und rasch Innovationen zu ermöglichen.

„Zahlreiche Telefonate und Videokonferenzen zeigen, wie positiv das Konjunkturpaket bei unseren Kommunen sowie bei lokalen Unternehmen und Verbänden aufgenommen wird. Mit dem ersten Programm in Höhe von rund 156 Milliarden Euro hatten wir die notwendige Hilfe organisiert, um die Corona-Krise zu mildern und Arbeitsplätze und Existenzen zu schützen. Mit dieser zweiten Phase, dem Konjunkturprogramm zur Ankurbelung der Wirtschaft in Höhe von rund 130 Milliarden Euro, wollen wir nun den Motor wieder zum Laufen bringen und eine weiterführende Perspektive aus der Krise anbieten: Neben erheblichen Steuersenkungen im Bereich der Mehrwertsteuer wie auch Garantien für die Kommunen bei Ausfällen der Gewerbesteuer führen wir einen Kinderbonus ein, stärken Eltern und Alleinerziehende, bauen Einrichtungen der Kinderbetreuung aus, stützen kleine und mittelständische Unternehmen und investieren in Zukunftstechnologien im Bereich der Mobilität. Das 57-Punkte-Programm der Koalition ist durchaus ambitioniert 

und ich bin sehr stolz, dass dies der Regierung nach zähen Verhandlungen gelungen ist. Als Parlamentarierin unterstütze ich diesen Kurs nachdrücklich“, betont Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.

Das 57-Punkte-Programm der Koalition lässt sich in drei Bereiche einteilen: Im ersten Teil geht es um das Programm zur Konjunkturstützung und Krisenbewältigung mit den Themen „Stärkung der Konjunktur“, „Abfederung wirtschaftlicher Härten“, „Stützung der Länder und Kommunen“ und „Stärkung von Familien“. Der zweite Bereich des Programms befasst sich mit den Zukunftsinvestitionen, bei denen es vor allem um neue Technologien geht wie etwa der Elektromobilität, Gesundheitsinnovationen, dem Ausbau der digitalen Infrastruktur oder Zukunft der erneuerbaren Energien. Im dritten Bereich geht es wiederum um die europäische Dimension, in dem noch einmal innerhalb der EU für weitere europaweite Konjunkturmaßnahmen und die deutsche Verantwortung im Zuge der Übernahme der Ratspräsidentschaft verwiesen wird.

„Die Einigung der Koalition zeigt, dass wir hart an einem Konsolidierungskurs arbeiten. Die Krise bedeutet für viele, Entbehrungen in Kauf nehmen zu müssen; aber mit diesem engagierten Programm können wir neben der direkten Unterstützung der Betroffenen auch unsere Kommunen und Unternehmen substanziell stärken. Ich freue mich darauf, mich als Abgeordnete für die Grafschaft Bentheim und das Emsland auch weiterhin für alle Bürgerinnen und Bürger vor Ort stark machen zu können! Diese Entwicklung stimmt mich in meiner Funktion als stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses sehr optimistisch. Mit Nachdruck geht es daher nun um die Unterstützung für ein EU-weites Konjunkturprogramm von dem alle betroffenen Regionen profitieren. Das gilt insbesondere auch für unsere Grenzregion zu den Niederlanden. Ich bin überzeugt, dass wir am Ende gestärkt aus der Krise herauskommen werden“, bekräftigt De Ridder.

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