Monatsarchiv für Mai 2021

Kommunalwahl am 12. September 2021

19. Mai 2021

Nachdem die Entscheidungen zur SPD-Kandidatenliste für die Kreistagswahl Emsland gefallen sind, rückt jetzt die Stadtratswahl in Lingen in den Mittelpunkt.

In der Stadt Lingen sind wie vor 5 Jahren insgesamt sechs Wahlbezirke gebildet worden. Brögbern gehört hier zusammen mit den Ortsteilen Altenlingen, Holthausen/Biene und Clusorth-Bramhar zum Wahlbereich III.

Jede Partei darf hierbei pro Wahlbereich max. 10 Kandidaten benennen. Die SPD-Ortsvereine Lingen und Brögbern haben sich einvernehmlich darauf verständigt, dass im Wahlbereich 3 die Plätze eins, drei und sieben für Kandidaten aus Brögbern vorgehalten werden.

Der SPD-Ortsverein Brögbern wird jetzt zeitnah entscheiden, welche Personen diese Plätze einnehmen.

Die SPD-Stadtratsfraktion hat den Haushalt 2021 abgelehnt.

5. Mai 2021

Finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Bernhard Bendick, Foto SPD-Lingen

Die Vorschläge der Stadtverwaltung für Investitionen z.B. in Kindertages-stätten und Schulen fanden dabei durchaus Zustimmung in der Fraktion. Doch weitergehende Finanzforderun-gen der anderen Fraktionen von 1,4 Millionen, die nur durch Kredite zu finanzieren sind, wurden als Wahlgeschenke angesehen und fanden bei der SPD keine Mehrheit. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Bernhard Bendick wies in seiner Rede auf die besonderen Herausforderungen eines städtischen Haushalts im Corona Jahr 2021 hin.

Hier seine Rede im Wortlaut: Die Erfahrung der letzten Jahre hat uns gelehrt, dass jeder Haushalt zwar auf dem Vorgängerhaushalt aufbaut, aber dennoch nicht eine einfache Fortschreitung bedeutet. In diesem Jahr steht das Schicksalsbuch der Stadt ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Daher sind die Schritte, die von diesem Haushalt gesetzt werden, besonders auf die Überwindung der Folgen aus der Pandemie ausgerichtet. Unsere Haushaltsberatungen standen daher unter dem Motto „Der Haushalt ist der beste, der Überflüssiges nicht enthält und Notwendiges unterstützt“. Das Notwendige haben wir im Haushaltsvorschlag der Verwaltung wiedergefunden: Er enthält auch wichtige Meilensteine sozialdemokratischer Politik. Wir denken da besonders an Bildung (Schulen, Kindergärten und Kinderkrippen, Jugendarbeit und Wirtschaftsförderung).

Bezahlbarer Wohnraum:

Uns Sozialdemokraten ist durchaus bekannt, dass alle Fraktionen hier im Hause für bezahlbaren Wohnraum sind. Wie wir das erreichen, da scheiden sich die Geister.

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Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche kommt!

5. Mai 2021

SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder für das südliche Emsland und die Grafschaft Bentheim

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder begrüßt das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“, welches heute im Bundeskabinett beschlossen wurde. Insgesamt stellt der Bund 2 Milliarden Euro zur Verfügung. De Ridder betont, dass Kinder und Jugendliche, die durch die Umstände der Pandemie besonders stark betroffen sind, nicht benachteiligt und abgehängt werden dürfen. 

„Kinder und Jugendliche leiden unter den pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen besonders. Denn geschlossene Krabbelgruppen, Kitas, Schulen und Jugendclubs sind das Gegenteil von dem, was Kinder und Jugendliche für ihre emotionale, kognitive und soziale Entwicklung brauchen. Gleichaltrige und Personen außerhalb der Kernfamilie zu treffen, ist für ihre Entwicklung wesentlich. Daher freue ich mich, dass die SPD-Bundestagsfraktion mit dem Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ zwei Milliarden Euro investiert, um schulische Lernrückstände aufzuholen und soziale Entwicklung zu fördern“, betont Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.  weiterlesen