Finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Bernhard Bendick, Foto SPD-Lingen
Die Vorschläge der Stadtverwaltung für Investitionen z.B. in Kindertages-stätten und Schulen fanden dabei durchaus Zustimmung in der Fraktion. Doch weitergehende Finanzforderun-gen der anderen Fraktionen von 1,4 Millionen, die nur durch Kredite zu finanzieren sind, wurden als Wahlgeschenke angesehen und fanden bei der SPD keine Mehrheit. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Bernhard Bendick wies in seiner Rede auf die besonderen Herausforderungen eines städtischen Haushalts im Corona Jahr 2021 hin.
Hier seine Rede im Wortlaut: Die Erfahrung der letzten Jahre hat uns gelehrt, dass jeder Haushalt zwar auf dem Vorgängerhaushalt aufbaut, aber dennoch nicht eine einfache Fortschreitung bedeutet. In diesem Jahr steht das Schicksalsbuch der Stadt ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Daher sind die Schritte, die von diesem Haushalt gesetzt werden, besonders auf die Überwindung der Folgen aus der Pandemie ausgerichtet. Unsere Haushaltsberatungen standen daher unter dem Motto „Der Haushalt ist der beste, der Überflüssiges nicht enthält und Notwendiges unterstützt“. Das Notwendige haben wir im Haushaltsvorschlag der Verwaltung wiedergefunden: Er enthält auch wichtige Meilensteine sozialdemokratischer Politik. Wir denken da besonders an Bildung (Schulen, Kindergärten und Kinderkrippen, Jugendarbeit und Wirtschaftsförderung).
Bezahlbarer Wohnraum:
Uns Sozialdemokraten ist durchaus bekannt, dass alle Fraktionen hier im Hause für bezahlbaren Wohnraum sind. Wie wir das erreichen, da scheiden sich die Geister.
weiterlesen
Kommentare deaktiviert für Die SPD-Stadtratsfraktion hat den Haushalt 2021 abgelehnt. | Abgelegt unter Bilder