Dr. Daniela De Ridder an der Grenze

SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder spricht sich für offene Grenzen aus. Das Corona-Virus macht vor Landesgrenzen keineswegs halt. Dies gilt auch für den kleinen Grenzverkehr an der deutsch-niederländischen Grenze. Bereits in der ersten Welle der Corona-Krise schlossen zahlreiche europäische Länder ihre Grenzen. Nach einer vorübergehenden Lockerung im Sommer stehen angesichts der neuen aggressiven Virus-Mutationen wieder Grenzschließungen innerhalb der Europäischen Union im Raum. De Ridder betont, dass die Grenzen so lange wie möglich offen gehalten werden müssen.

De Ridder, die stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag ist, spricht sich angesichts der aktuellen Diskussion um mögliche Grenzschließungen ausdrücklich gegen diese Maßnahme aus. „Aus Gesprächen höre ich derzeit zahlreiche Ressentiments gegenüber Bürger*innen aus den Niederlanden; sie würden bei uns einkaufen, ohne eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Sie seien es, die so das Virus in der Grafschaft und im Emsland verbreiten. Solche Anfeindungen schaffen kein gutes Klima mit unseren niederländischen Nachbarn. Es ist wichtig, dass wir die Grenzen zu unseren Nachbarländern so lange wie möglich offen halten und Einschränkungen im Grenzverkehr verhindern. Für die deutsche Industrie und den Handel würden Grenzschließungen zu erheblichen wirtschaftlichen Schäden führen.

 Grenzkontrollen würden den freien Warenverkehr, der tagtäglich zwischen den Niederlanden und Deutschland stattfindet, massiv behindern; Pendler*innen, die im jeweils anderen Land arbeiten, müssten mit langen Staus und erheblichen Wartezeiten rechnen. Zudem müssten sie vermutlich wieder Ausgangsbescheinigungen und Nachweise über den Arbeits- und Wohnort mit sich führen. Außenminister Heiko Maas (SPD) weist daher zurecht darauf hin, dass es hauptsächlich darum gehe, konkrete und praktikable Lösungen zu finden, wie Pendler*innen auf das Virus getestet werden können und wie verhindert werden könne, dass Infektionen über die Grenze eingeschleppt würden. Grenzkontrollen seien keine erstrebenswerte Lösung, sondern erschweren nur sie Situation in unserer Grenzregion“, bekräftigt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.

Die Corona-Krise ist eine Bewährungsprobe für den europäischen Zusammenhalt: Statt gemeinsam gegen die Ausbreitung des Virus zu kämpfen, preschten bereits zu Beginn der Pandemie im vergangenen Jahr zahlreiche Mitgliedstaaten der EU im Alleingang mit Einzelmaßnahmen vor. So wurden vielerorts etwa die Grenzen zu den jeweiligen Nachbarländern geschlossen – ein Schock für viele Europäer*innen, denn bisher gehörten freies Reisen und offene Grenzen zum europäischen Lebensgefühl dazu. Gerade für die Grafschafter*innen und Emsländer*innen, die in unmittelbarer Nähe zu unseren niederländischen Nachbar*innen und Freund*innen leben, waren die wiedereingeführten Grenzkontrollen ein ungewohntes Bild.

„Die europäische Einigung ist ein einzigartiger historischer Erfolg, der auf der Idee des freien, friedlichen und solidarischen Zusammenlebens der Menschen beruht. Die Europäische Union ist Garant für eine Zukunft in Frieden, Sicherheit und Wohlstand. Doch nun stellt die anhaltende Corona-Pandemie die EU vor eine große Bewährungsprobe. Gerade jetzt brauchen wir ein starkes, geeintes und solidarisches Europa, das die Folgen der Corona-Pandemie in gemeinsamer Anstrengung bewältigt. Dazu gehören auch offene Grenzen zu unseren Nachbarn – wir müssen alles daran setzen, um zu verhindern, dass es wieder zu Grenzkontrollen und -schließungen kommt“, betont De Ridder abschließend.

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