Heute hat unser sozialdemokratischer Bundeskanzler Olaf Scholz seine erste Regierungserklärung abgegeben. Für uns ein besonderer Moment. Er hat noch einmal klargemacht, dass unsere Fortschrittsregierung für Aufbruch stehen wird:
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Wir sind eine Regierung des sozialen Fortschritts, weil Respekt, Gerechtigkeit und Lebenschancen für alle eben kein Gegensatz zu wirtschaftlicher Stärke sind — sondern deren Voraussetzung. |
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Wir sind eine Regierung des gesellschaftlichen und des kulturellen Fortschritts, die Gesetz und Recht an die Lebenswirklichkeit unseres vielfältigen Landes anpasst. |
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Wir sind eine Regierung des technologischen Fortschritts – weil wir mithilfe des technologischen Fortschritts klimaneutral werden können; weil Europa mithilfe des technologischen Fortschritts digitale Souveränität erlangen kann; weil Deutschland und Europa nur so mithalten können im globalen Wettbewerb. |
Olafs Rede und wie wir das schaffen werden, haben wir für Dich noch einmal auf der Website zusammengefasst: Aufbruch Für Deutschland (hier anklicken)
Die gerade begonnenen 20er Jahre werden Jahre der Veränderung, der Erneuerung, des Umbaus sein. Unsere Aufgabe als Sozialdemokrat*innen ist es, diesem Wandel Leitplanken und Richtung zu geben und die politische Kraft zu sein, die dafür sorgt, dass die Transformation für alle gut ausgeht. weiterlesen
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