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Erste Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz

17. Dezember 2021

Heute hat unser sozialdemokratischer Bundeskanzler Olaf Scholz seine erste Regierungserklärung abgegeben. Für uns ein besonderer Moment. Er hat noch einmal klargemacht, dass unsere Fortschrittsregierung für Aufbruch stehen wird:

Wir sind eine Regierung des sozialen Fortschritts, weil Respekt, Gerechtigkeit und Lebenschancen für alle eben kein Gegensatz zu wirtschaftlicher Stärke sind — sondern deren Voraussetzung.
Wir sind eine Regierung des gesellschaftlichen und des kulturellen Fortschritts, die Gesetz und Recht an die Lebenswirklichkeit unseres vielfältigen Landes anpasst.
Wir sind eine Regierung des technologischen Fortschritts – weil wir mithilfe des technologischen Fortschritts klimaneutral werden können; weil Europa mithilfe des technologischen Fortschritts digitale Souveränität erlangen kann; weil Deutschland und Europa nur so mithalten können im globalen Wettbewerb.

Olafs Rede und wie wir das schaffen werden, haben wir für Dich noch einmal auf der Website zusammengefasst:  Aufbruch Für Deutschland (hier anklicken)

Die gerade begonnenen 20er Jahre werden Jahre der Veränderung, der Erneuerung, des Umbaus sein. Unsere Aufgabe als Sozialdemokrat*innen ist es, diesem Wandel Leitplanken und Richtung zu geben und die politische Kraft zu sein, die dafür sorgt, dass die Transformation für alle gut ausgeht.
Unser Wohlstand, unsere Lebensqualität, die Arbeitsplätze des 21. Jahrhunderts und der gesellschaftliche Zusammenhalt hängen davon ab, dass uns diese Modernisierung gelingt. Dafür werden wir kämpfen. Gemeinsam werden wir die Herausforderungen unserer Zeit gestalten.

Der wichtigste Kampf, den wir jetzt führen, ist der gegen die Pandemie. Dafür werden wir:

👉 die Kapazitäten der Impfzentren deutlich erhöhen,
👉 mobile Teams in Stadt und Land einsetzen und
👉 dafür sorgen, dass alle die Möglichkeit haben, sich dreifach zu impfen.

Gemeinsam schaffen wir die 30 Millionen Impfungen bis Ende des Monats. Wir sind zuversichtlich: Gemeinsam werden wir die Pandemie bewältigen.