Infos aus dem Protokoll vom 20.02.2018: Die Gestaltung des Schulhofs wird von dem Planungsbüro Krüger vorgenommen. Die Pläne sollen im Ortsrat vorgestellt werden. Der neue Dorfplatz wird im Planungsamt bearbeitet, zur nächsten Sitzung soll ein Plan von Herrn Maier vorgestellt werden. Zum Krematorium: Im Sommer wird ein neuer Bauleitplan auf den Weg gebracht werden. Die Tief-Bauarbeiten der Deutschen Glasfaser zum Breitbandausbau sollen bis Ende Mai beendet werden. Der Breitbandausbau durch Innogy (Landkreis) wird bis Ende des Jahres durchgeführt. Die Ertüchtigung der Einfahrt des Schützenplatzes wird ab dem 17.04. von der Firma Galabau durchgeführt und bis Ende April beendet werden. Bei der Erweiterung des Händchenmastanlage von Grumler prüft die Stadt ob das „Bimsch Verfahren“ noch gilt (Alt-Antrag), oder ob ein neuer Antrag neu bewertet werden muss, ein Gutachter ist bestellt worden. Die Verkehrsspiegel an der Flachswiske sind nochmals geprüft worden. Das zuständige Amt gibt zur Antwort: Spiegel sind nicht notwendig, da mit Spiegel nicht alles eingesehen werden kann, eine falsche Sicherheit vorgegaukelt wird und aus einer Spielstraße herausfahrend keine große Geschwindigkeit der PKWs vorhanden ist. Im neuen Baugebiet Thauer sind noch 5 Bauplätze frei, die jetzt einzeln an die Ersatzbewerber vergeben werden. Am Biberdamm sind Standflächen abgetragen worden, sodass das Wasser wieder vernünftig abfließen kann. Die Bank im Bushäuschen am Feldhuhnweg kommt in den nächsten Tagen. weiterlesen

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Am Mittwoch, den 4. April 2018 um 18:30 Uhr besucht unser Ministerpräsident Stephan Weil Lingen. Die Veranstaltung „Auf ein Wort mit Stephan Weil“ findet im Gasthaus Timmer, Forstweg 47, 49808 Lingen statt.

Diese Veranstaltung ist öffentlich, eine gesonderte Anmeldung ist nicht notwendig. Foto: © Henning Scheffen

Einladung

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Infos aus dem Protokoll vom 18.01.2018: Anregungen für die Gestaltung des Schulhofs können direkt an Frau Rüter in der Stadt oder an den Ortsrat gegeben werden. Der Ortstermin für den Spielplatz an der Alpenrosenstraße ist am 21.02.2018. Das Loch in der Kurve an der Einmündung Lenzstraße/Krögers Kamp besteht immer noch, sonst sind die gemeldeten Straßenschäden beseitigt worden. Über den Aufbau der Verteilerstation der Deutschen Glasfaser im Bereich „Im Holz“ sind die Nachbarn informiert worden. Am Heidelbeeren Weg ist keine Lampe weggekommen, warum der Eindruck entstanden ist das der hintere Bereich sehr dunkel geworden ist muss geprüft werden.

Die Ampelschaltung an der B213 ist nach kurzer Verbesserung wieder in einen nicht zumutbaren Interwall gesprungen. Bitte Abhilfe schaffen. Die Schadstoffsammlung ist am 13.03.2018 zwischen 13.00 Uhr und 15.00 Uhr am Heimathaus.

Einwohnerfragestunde: Es wurden keine Fragen und Anregungen von den Anwohnern gestellt.

Zuschüsse: Der Heimatverein bekommt seinen jährlichen Zuschuss von 500 Euro für die Vereinsarbeit. Zusätzlich wurde auf Antrag: Umgestaltung des Gartens am Heimathaus eine Unterstützung der Maßnahme von 1500 Euro einstimmig genehmigt. Am Heimathaus sind alle Buchsbaumhecken durch den Buchsbaumzüngler geschädigt. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit den Garten in einen Bauerngarten um zu gestalten. Die Pflanzen die benötigt werden sollen ca. 2000 Euro kosten. Weiter Materialien von Einfassungen über Schotter und Steinen werden auch noch gebraucht. Die Rentner Truppe des Heimatvereins wird die Umgestaltung durchführen. weiterlesen

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Der SPD-Ortsverein Brögbern hat im Rahmen eines Mitgliedertreffs versucht, die Stimmung vor Ort auszuloten und das weitere Vorgehen in Sachen Mitgliederbefragung abzustimmen.

Dabei wurde schnell deutlich, dass viele Genossen dem ausgehandelten Vertrag durchaus zustimmen können. „Nach den Sondierungsgesprächen hat sich noch viel in die richtige Richtung bewegt“, so die fast einhellige Meinung der anwesenden Parteimitglieder. Besonders wurden nochmals die positiven Veränderungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für die Rentnerinnen und Rentner durchleuchtet.

Auch bleib natürlich nicht unerwähnt, dass der SPD bei der Verteilung der Ministerien ein echter Coup gelungen sei. „In den Bereichen Außen-, Sozial- und Finanzpolitik müssen wir jetzt sozialdemokratische Politik pur umsetzen“, so der Ortsvereinsvorsitzende Wolfgang Talle in Richtung Parteivorstand.

Die Parteimitlieder haben noch bis zum 02. März Gelegenheit am Mitgliedervotum teilzunehmen. Der SPD-Ortverein bekräftigt alle Genossen hiervon Gebrauch zu machen. „ Dieses ist Basisdemokratie wie man es sich öfter wünscht“, so die einstimmige Meinung der Versammlung

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Unser Einschätzung zur zum ausgehandelten Koalitionsvertrag: Zunächst begrüßen wir es, dass die Hängepartie endlich vorbei ist und ein Ergebnis vorliegt.
Die Zuteilung der Ministerien (Außen, Finanzen, Soziales) ist für die SPD sicherlich ein Erfolg, weil hier Schlüsselbereiche von der Sozialdemokratie besetzt sind und von ihr gestaltet werden können.
Inhaltlich sehen wir in einigen Bereichen, wie zum Beispiel den Arbeitnehmerrechten oder der Rente, Verbesserungen gegenüber den Sondierungsgesprächen. Allerdings gibt es auch Punkte, in denen nur von Absichtserklärungen die Rede ist. Wir werden uns mit unsern Mitgliedern Treffen und über die Inhalte des Koalitionsvertrag austauschen. Mehrheitlich werden unsere Mitglieder wahrscheinlich zustimmen, auch wenn es weiterhin entschiedene Gegner der Groko gibt. Es bleibt spannend.

Der Entscheid der 463 723 SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU soll vom 20. Februar bis zum 2. März stattfinden. Das beschloss der Parteivorstand der Sozialdemokraten. Am Wochenende danach wird ausgezählt, so dass bis zum 4. März mit einem Ergebnis gerechnet wird.

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Hier der Link zum Koalitionsvertrag.

(auf Koalitionsvertrag klicken zur Weiterleitung)

Diese Themen sind die Schwerpunkte des Vertrages:

• Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
• Gemeinsam was bewegen
• Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
• Familien
• Bildung
• Rentnerinnen und Rentner
• Solidarisches Gesundheitssystem und Pflege
• Leben vor Ort
• Persönlicher Schutz
• Leben in einer gesunden Umwelt
• Europa
• Mitgliedervotum. Gemeinsam entscheiden.

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