Sommerprogramm der SPD-Fraktion

Unter dem Leitfaden „Stadtgespräch in diesem Sommer“ startet die SPD-Stadtratsfraktion zusammen mit dem SPD-Ortsverein Lingen das Sommerprogramm 2017. Alle Bürgerinnen und Bürger, ob mit oder ohne Parteibindung, sind im Rahmen der zur Verfügung stehenden Plätze herzlich zu den Terminen eingeladen.

Am 29. Juni startet das Programm mit dem Besuch des Stadtteiltreffs im Strootgebiet. Hier steht die Frage nach dem Umfang des Freizeitangebotes auf der Gesprächsliste. Für den Stadtteiltreff ist ein Neubau geplant. Die Planungskosten sind im Haushalt 2017 mit 52.000 € veranschlagt. Bereits am 3. Juli geht es weiter, denn dann ist die SPD Gast bei der Ingenieurgesellschaft Zech, bei der der Schwerpunkt Immissionsschutz im Vordergrund steht. Der Kanu-Verleih in Schepsdorf erweitert sein bereits heute bestehendes vielfältiges Angebot. Wie weit die Umsetzung der Planungen fortgeschritten oder realisiert ist, gehört zum Fragenkatalog beim Besuch am 10. Juli. weiterlesen

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Liebe Bürgerinnen und Bürger,
ich bin immer noch begeistert von der tollen Stimmung auf unserem Parteitag: Über 6.000 Menschen in der Westfalenhalle, die gezeigt haben: Wir sind bereit, die nächste Regierung zu führen! Vielen Dank an alle, die da waren und mit unserer intensiven Debatte zum Regierungsprogramm beigetragen haben.
Deutschland steht vor einer Richtungs-entscheidung. Weiter durchwursteln ohne Idee, wie wir morgen noch gut und sicher leben können? Das will die CDU. Stattdessen geben wir Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit: Aus der wirtschaftlichen und technischen Entwicklung echten sozialen Fortschritt machen; die Gesellschaft zusammenhalten, unsere Werte verteidigen gegen die Feinde der Demokratie; für ein einiges und soziales Europa sorgen und unseren Beitrag leisten für mehr Frieden in der Welt.
Angela Merkel will darüber nicht reden im Wahlkampf. Sie will wieder einschläfern. Das ist demokratieverachtend. Aber das lassen wir ihr nicht durchgehen!
Jetzt geht’s richtig los mit dem Wahlkampf. Jetzt geht es in die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Union. Dafür sind wir mit unserem Programm gut aufgestellt.

20170725_Schulz_Rede_Parteitag

Es_ist_Zeit_fuer_mehr_Gerechtigkeit-Unser_Regierungsprogramm

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Aus dem Protokoll vom 24.04..2017: Die Vorstellung der „Deutschen Glasfaser ist am 09.06.2017 um 19.00 Uhr bei Sperver. Die Spielgeräte für den Spielplatz Himbeerenweg werden bis Mitte Juni aufgestellt. Das Ersatz-Spielgerät für den Spielplatz Alpenrosenstr. wird mit den Anwohnern besprochen. Das Geld für die Anschaffung der Fahne für die Jugendfeuerwehr ist überwiesen. Die Bushaltestelle an der Sandbrinkerheidestr. Ist wieder auf den alten Platz verlegt worden. Dadurch ist da einsteigen mit dem Rollator wieder möglich. Eine kleine Erhöhung für das optimale Einsteigen wäre noch notwendig. Die Zahl der behindertengerechten Einstige auf der Line 11 Brögbern wird noch geprüft.

Einwohnerfragestunde: Der allgemeine Zustand des Spielplatzes Alpenrosenstr. ist sehr schlecht. Bänke nicht benutzbar, viele Holzsplitter. Auch ist viel Unrat auf dem Platz. Reoland wird von Andreas sofort informiert.

Bauvorhaben: Der Neubau des Kesselhauses bei der SONAC wurde vorgestellt. Im Rahmen der Genehmigung zur Erweiterung muss hier separat ein Bauantrag bei der Stadt gestellt werden. Das Kesselhaus soll 15x88x10 Meter werden. Im Kesselhaus werden die „Inerten Gase“ verbrannt und somit eine Verbesserung der Luftqualität erreicht. Gut das es Los geht.

Sanierung im Tannenkamp: Das Angebot ist 51.000 Euro von der Firma Donnerberg. Bei 44700qm ergibt sich ein Preis von 1,14 Euro pro qm. weiterlesen

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Wir freuen uns das die Feuerwehr Brögbern jetzt eine Jugendfeuerwehr hat. 14 Kinder freuen sich die ersten Erfahrungen mit der Feuerwehr zu machen. Dadurch ist für unsere Feuerwehr auch in Zukunft ein Aufrechterhalten des Dienstes gewährleistet. Der Ortsrat und die SPD-Brögbern unterstützen die Jugendfeuerwehr und wünschen Ihr immer die richtige Antwort auf die vielen Anforderungen der Zeit. Euch allen einen tollen “Tag der offen Tür”.

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Zur Veranstaltung der Reihe „Fraktion vor Ort“ lud die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder die Vizepräsidentin des Bundestags Dr. h. c. Edelgard Bulmahn zum Thema „Bündnis in der Krise?“ nach Lingen ein. In ihrem Vortrag machte die SPD-Politikerin die Wichtigkeit einer transatlantischen Zusammenarbeit deutlich – trotz „Fake News“ und globaler Unsicherheit. Neben dem Statement zur Notwendigkeit der Einigkeit Europas referierte Bulmahn zu den globalen Herausforderungen in der Politik.

„Dankbar bin ich für diese kritische Analyse, auch weil wir es mit dem Erstarken des neuen Rechtspopulismus, den Verunsicherungskampagnen und den Fake News mit einer neuen Dimension von Krisen in unserer Gesellschaft zu tun haben. Uns ist insgesamt sehr bewusst, dass Innen- und Außenpolitik unmittelbar miteinander verquickt sind und wir nur durch ein besonnenes Handeln sowie ein starkes und geeintes Europa die größten Herausforderungen meistern können. Insbesondere bedarf es einer starken Sozialdemokratie nach innen und nach außen“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems. weiterlesen

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Foto: NOZ

Gespräch mit den Betriebsräten ist für die SPD ein wichtiger Meilenstein bei der Wirtschaftsförderung
Den ersten Mai als Tag der Arbeit nimmt die SPD-Stadtratsfraktion zum Anlass, die Verwaltung aufzufordern, nicht nur die Schaffung neuer Arbeitsplätze im Auge zu haben sondern auch die Qualität der neuen Arbeitsplätze zu berücksichtigen. Inwieweit die Arbeitsbedingungen, die Entlohnung, die Tarifbindung und die Familienfreundlichkeit in der Wirtschaftsförderung bei der städtischen Förderung neuer Arbeitsplätze eine Rolle spielen, ist den politischen städtischen Gremien nicht bekannt. Entsprechende Informationen stehen dem zuständigen Ausschuss nicht zur Verfügung. Die SPD-Stadtratsfraktion fordert daher den Oberbürgermeister auf, nicht nur das Gespräch mit den leitenden Personen der Unternehmen zu führen, sondern auch das Gespräch mit den Betriebsräten der in Lingen ansässigen Betriebe zu suchen. “Sie verfügen über ein gutes Bild darüber, warum es so viele befristete Arbeitsplätze gibt, warum die Firmen immer häufiger zum Instrument der Werkverträge greifen und warum es immer wieder unregelmäßige Arbeitszeiten gibt“, erklärte der Vorsitzende des Wirtschafts- und Grundstückausschusses Stefan Wittler, SPD, gegenüber der Presse. weiterlesen

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