SPD wirft CDU Heuchelei vor

28. Mai 2015

Spielsuchtargument dient als vorgeschobenes Argument für weitere Einnahmen

Dem Antrag der CDU, die Spielgerätesteuer anzuheben, wird von der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lingen grundsätzlich begrüßt. Die Begründung der CDU, damit dem Glücksspiel Einhalt zu gebieten, bezeichnen die Fraktionsmitglieder als heuchlerisch.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Lingen, Dr. Bernhard Bendick, erinnert sich noch allzu gut an die heftigen Diskussion um die Ansiedlung des „Entertainment-Centers“ des Betreibers ALCOM in Darme Ende 2006. Der Anspruch der SPD, der Ansiedlung von Unternehmen dieser Art in Lingen auf keinen Fall zuzustimmen, wurde mit dem Arbeitsplatzargument vom Tisch gewischt. Immerhin sollten nach Aussagen der CDU 8 bis 10 Arbeitsplätze geschaffen werden. Der Sozialausschuss der Stadt Lingen hatte sich auf Antrag der SPD bereits Anfang 2007 mit der Spielsucht in Lingen beschäftigen müssen. Ausschließlich der Caritasverband verfügte damals über nennenswerte Erfahrung auf diesem Gebiet. Nach seiner Einschätzung lebten bereits damals 100 Spielabhängige in Lingen. „Alle diese Argumente haben damals bei der CDU nicht gefruchtet“, betonte Bendick gegenüber der Presse. Übrigens hatte sich Böjrn Roth von der CDU 2006, obwohl schon damals im Rat, nicht als Gegner der Ansiedlung des Entertainment-Centers zu erkennen gegeben. weiterlesen

Bekanntmachung: Bauleitpläne Bereich “Krematorium”

25. Mai 2015

B-Plan Krematorium

 

Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Auch nachzulesen unter: Stadt Lingen

Die Bevölkerung kann jetzt Ihre Einwände gegen den Bau des Krematoriums einreichen. Diese müssen dann von der Verwaltung der Stadt Lingen bearbeitet werden. Jedem einzelne Einwand muss eine schriftliche Begründung über die Bewertung zu gesendet werden! – Zeitraum bitte beachten!!

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Lingen (Ems) hat in seiner Sitzung am 28.04.2015 die öffentliche Auslegung der genannten Bauleitpläne mit Begründungen einschließlich Umweltbericht beschlossen.

Die Entwürfe der Bauleitpläne mit der jeweiligen Begründung und den bereits vorliegenden umweltbezo-genen Stellungnahmen liegen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom

19.05.2015 – 19.06.2015

in den Vitrinen des 5. OG (vor den Räumen 514 – 518) des Rathauses, Elisabethstraße 14 – 16 im Fach-dienst Stadtplanung sowie im Zimmer 518 öffentlich aus und können zu den Servicezeiten eingesehen werden.

Servicezeiten:

Montag bis Dienstag von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Mittwoch von 09:00 Uhr bis 12:30 Uhr
Donnerstag von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Freitag von 9:00 Uhr bis 12:30 Uhr

Stellungnahmen können während dieser Auslegungsfrist bei der Stadt Lingen (Ems) schriftlich oder mündlich zur Niederschrift beim Fachdienst Stadtplanung vorgebracht werden. Nicht fristgerecht vorgebrachte Einwendungen können unter bestimmten Voraussetzungen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Die Entwürfe der Bauleitpläne (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Bebauungsplan in A4) mit der jeweiligen Begründung und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen können ab sofort eingesehen werden.

Reinigung der Stolpersteine durch die SPD in Lingen zum Gedenken an das Kriegsende vor 70 Jahren!

13. Mai 2015

Den 70. Jahrestag der Kapitulation und damit des Kriegsendes haben Mitglieder der SPD zum Anlass genommen, Lingener Juden zu gedenken, die während der Naziherrschaft verfolgt wurden und umgekommen sind.
„Die 38 Stolpersteine, welche in Lingen an 13 Wegstationen verlegt sind, bieten einen Rahmen für ein Gedenken und gegen das Vergessen“, so der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Lingen (Ems), Andreas Kröger. Die Namen auf den Stolpersteinen und die Geschichte der Personen, die in einem Wegweiser nachzulesen ist, lösen jede Anonymität auf. In Verbindung mit dem jeweiligen Ort der Steine wird schnell klar, dass auch in Lingen der Nazi-Terror zu Hause war, stellte Medina Atalan stellvertretende Vorsitzende fest. Die Stolpersteine sind somit auch als Mahnmale zu sehen, die uns jeden Tag und nicht nur an den Jahrestagen, an die Zeit erinnern, in denen Verfolgung, Mord und Diktatur in Deutschland herrschten, erklärte Kröger zum Abschluss. Wir sollten nachschauen ob es in den Ortsteilen der Stadt auch Geschichten und Schiksale jüdischer Mitbürger gegeben hat um auch Ihnen zu gedenken regte Wolfgang Talle an.

125 Jahre – Tag der Arbeit – 1. Mai

13. Mai 2015

SPD-Mitglieder mit OB Dieter Krone im Hubertushof - Foto: © Natalie Baisakow

Seit 125 Jahren gehen die Gewerkschaften für die Rechte der Arbeitnehmer am 1. Mai auf die Straßen. Dadurch haben sie schon in der Vergangenheit viel erreicht. Um auch in der Zukunft mehr soziale Gerechtigkeit zu schaffen, werfen die Gewerkschafen in dieses Jahr ein Auge auf die Zukunft. Denn die Arbeitswelt ändert sich heutzutage immer schneller. Das bringt große Chancen, aber auch neue Unsicherheiten. Deshalb steht der Tag der Arbeit in diesem Jahr unter dem Motto:”Die Arbeit der Zukunft gestalten wir”

In Lingen fand die DGB-Veranstaltung im Garten des Hubertushofs in Schepsdorf statt. 150 Besucher hörten dem ehmmaligen Vorstandsmitglied der IG-Metall Manfred Schallmeyer in seiner Ansprache zu. “Wir wollen Freiden und Freiheit, in Wohlstand und Würde leben und arbeiten und alt werdenkönnen” Ausgeschlossen von dieser Wirklichkeit sind Zeit- und Leiharbeiter, Minijobber, Hartz IV-Aufstocker, Langzeitarbeitslose, Niedrieglöhner und Praktikanten.

Der OB Dieter Krone sprach sich bei der Veranstaltung für gerechte soziale Bezahlung von Arbeit aus. In Lingen gebe es viele Minijobs von denen keiner richtig leben könne müssen umgewandelt werden in gute Arbeit.

Rundgang zu den Stolpersteinen am 08. Mai 2015

6. Mai 2015

Zur Kapitulation Nazideutschlands am 08. Mai wollen wir im besonderen Maße derer Gedenken, die bis zum Kriegsende verfolgt und in Arbeitslagern vernichtet wurden. Die Stolpersteine erinnern dabei an die vielen Lingener Juden, die ihrem Schicksal nicht durch den Sieg über den Terror entkommen konnten.

Wir möchten ein Zeichen setzen und den Rundgang zu den Stolpersteinen beschreiten. Wenn es notwendig ist, möchten wir dabei die Steine reinigen und ihnen damit neuen Glanz verleihen.

Wer Interesse hat uns zu begleiten, trifft sich am Freitag, den 08. Mai 2015 um 17:00 Uhr am SPD Büro in der Burgstr. 15

SPD-Stadtrats-Fraktion nimmt städtische Gebäudebestände in Augenschein

6. Mai 2015

Innenentwicklung auch auf städtischen Grundstücken vorstellbar

SPD-Fraktion mit den Mitgliedern der Verwaltung

SPD-Fraktion mit den Mitgliedern der Verwaltung vor einem Gebäudekomplex der ZGW.

Auf Vorschlag der Verantwortlichen der ZGW, Frau Baar und Herrn Moss, hat die SPD-Stadtratsfraktion zwei größere zusammenhängende Wohnkomplexe im Eigentum der Stadt in Augenschein genommen.

Die Gebäude an der Stephanstraße und im Bereich Schützenstraße/Adolfstraße, die zum Teil vor dem zweiten Weltkrieg gebaut wurden, sind in den letzten Jahren saniert worden. Dennoch entsprechen sie nicht dem heutigen modernen Standard, wie er in Neubauten üblich ist. Dies begründet auch den niedrigen Mietpreis von zum Teil unter 5 Euro pro Quadratmeter. Die Fluktuation ist gering. Eine Warteliste für Nachrücker wird nicht geführt. Soweit Wohnungen frei werden, werden sie laufend wieder vermietet bzw. in der letzten Zeit auch dem Ordnungsamt für Asylsuchende zur Verfügung gestellt. weiterlesen