Neues aus dem Ortsrat vom 03.06.2015

9. Juni 2015

Ausgearbeite Laufwege um den Sportplatz von der Arbeitsgruppe "Dorferneuerung"

Infos aus dem Protokoll vom 21.04.2015: Zum Bau des Krematorium wurde berichtet. (Nachzulesen Bericht Ortsratssitzung 21.04.2015) zusätzliche Infos. Die Auslegung läuft bis zum 19.06.2015, jetzt noch Eingaben gegen die Aufstellung einreichen. Der Ortsrat wird seinen Eingabe-Katalog überarbeiten und dann fristgerecht abgeben. Außerdem wurden auf der Sitzung eine Geschwindigkeitsbegrenzung, sowie die Zuführung über die Duisenburgerstraße angeregt. Für die Umsetzung sieht die Stadt wenig Möglichkeiten, da der Kreis (Kreisstraße) sich gegen eine Veränderung sperrt.

Für die Entwicklung des Thauer-Geländes gibt es noch keine weiten Informationen, wie die Zubringung der Lkws für die Wohnbebauung erfolgen soll.

Über das Geländer der Alten Schmiede werden in der Verwaltung Gespräche geführt.

Die Anliegerversammlung für die Flachswiske hat stattgefunden.

Die Rotlichtanlage ist bestellt. Jetzt soll die Installation im Juli stattfinden (wir hoffen darauf).

Die Zuschüsse für die Jugendarbeit vom Heimatverein und SSC-Brögbern wurden genehmigt.

Die Maßnahmen am Himbeerenweg (Aus dem Ideen-Wettbewerb) werden am 12.09.2015 von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr und am 19.09.2015 ab 11.00 Uhr durchgeführt.

In der Einwohnerfragestunde wurde nochmals auf den Gefahrenpunkt Adeliger Hof- Krematorium hingewiesen. Auch das die Standortfrage nie richtig geklärt wurde. Es herrscht eine politische Niedergeschlagenheit. Bürger und Ortsrat werden nicht gehört.

Für die Anlegung eines Radwegs zum Musikhaus wurden Mittel bis zu 4200 Euro einstimmig genehmigt. Weitere Angebote werden eingeholt. Damit die Kinder und Musiker sicher zum Musikhaus kommen, muss ein Fahrradweg hinter den Toilettenhäusern des Heimatvereins angelegt werden. Die Arbeiten werden vergeben – “die hilfsbereite Landjugend hat und wird noch einige andere Arbeiten durchführen”. (Himbeerenweg z.B.) weiterlesen

Lili-Finanzierung muss sichergestellt bleiben

2. Juni 2015

SPD stellt in acht der neun Ortsteile einen Antrag

Die städtischen “Buslinien für Lingen”, als Lili bekannt, haben in den letzten zwei Jahren zur mobilen Lebensqualität in den Stadtteilen und besonders in den Ortsteilen beigetragen. Zu dieser Auffassung sind die SPD-Stadtratsfraktion und die gewählten SPD-Ortsräte gelangt. Besonders der zuverlässige Stundentakt auf der einen Seite und der moderate Fahrpreis auf der anderen Seite haben einen großartigen Erfolg ermöglicht.

Mitte 2013 haben alle Ortsräte in Lingen eine finanzielle Unterstützung der Buslinien von 1,50 Euro pro Einwohner für zwei Jahre beschlossen. Die zwei Jahre sind jetzt um und damit läuft die finanzielle Mitwirkung durch die Ortsräte aus. Die SPD befürchtet bei fehlender finanzieller Unterstützung Änderungen in der Linienführung und in der Stundentaktung. Hier sieht die SPD-Fraktion Handlungsbedarf. Auf Einladung des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Dr. Bernhard Bendick, haben sich die SPD-Ortsräte mit der Stadtratsfraktion zusammengesetzt und über die weitere finanzielle Unterstützung durch die Ortsräte beraten. weiterlesen

SPD wirft CDU Heuchelei vor

28. Mai 2015

Spielsuchtargument dient als vorgeschobenes Argument für weitere Einnahmen

Dem Antrag der CDU, die Spielgerätesteuer anzuheben, wird von der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lingen grundsätzlich begrüßt. Die Begründung der CDU, damit dem Glücksspiel Einhalt zu gebieten, bezeichnen die Fraktionsmitglieder als heuchlerisch.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Lingen, Dr. Bernhard Bendick, erinnert sich noch allzu gut an die heftigen Diskussion um die Ansiedlung des „Entertainment-Centers“ des Betreibers ALCOM in Darme Ende 2006. Der Anspruch der SPD, der Ansiedlung von Unternehmen dieser Art in Lingen auf keinen Fall zuzustimmen, wurde mit dem Arbeitsplatzargument vom Tisch gewischt. Immerhin sollten nach Aussagen der CDU 8 bis 10 Arbeitsplätze geschaffen werden. Der Sozialausschuss der Stadt Lingen hatte sich auf Antrag der SPD bereits Anfang 2007 mit der Spielsucht in Lingen beschäftigen müssen. Ausschließlich der Caritasverband verfügte damals über nennenswerte Erfahrung auf diesem Gebiet. Nach seiner Einschätzung lebten bereits damals 100 Spielabhängige in Lingen. „Alle diese Argumente haben damals bei der CDU nicht gefruchtet“, betonte Bendick gegenüber der Presse. Übrigens hatte sich Böjrn Roth von der CDU 2006, obwohl schon damals im Rat, nicht als Gegner der Ansiedlung des Entertainment-Centers zu erkennen gegeben. weiterlesen

Bekanntmachung: Bauleitpläne Bereich “Krematorium”

25. Mai 2015

B-Plan Krematorium

 

Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Auch nachzulesen unter: Stadt Lingen

Die Bevölkerung kann jetzt Ihre Einwände gegen den Bau des Krematoriums einreichen. Diese müssen dann von der Verwaltung der Stadt Lingen bearbeitet werden. Jedem einzelne Einwand muss eine schriftliche Begründung über die Bewertung zu gesendet werden! – Zeitraum bitte beachten!!

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Lingen (Ems) hat in seiner Sitzung am 28.04.2015 die öffentliche Auslegung der genannten Bauleitpläne mit Begründungen einschließlich Umweltbericht beschlossen.

Die Entwürfe der Bauleitpläne mit der jeweiligen Begründung und den bereits vorliegenden umweltbezo-genen Stellungnahmen liegen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom

19.05.2015 – 19.06.2015

in den Vitrinen des 5. OG (vor den Räumen 514 – 518) des Rathauses, Elisabethstraße 14 – 16 im Fach-dienst Stadtplanung sowie im Zimmer 518 öffentlich aus und können zu den Servicezeiten eingesehen werden.

Servicezeiten:

Montag bis Dienstag von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Mittwoch von 09:00 Uhr bis 12:30 Uhr
Donnerstag von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Freitag von 9:00 Uhr bis 12:30 Uhr

Stellungnahmen können während dieser Auslegungsfrist bei der Stadt Lingen (Ems) schriftlich oder mündlich zur Niederschrift beim Fachdienst Stadtplanung vorgebracht werden. Nicht fristgerecht vorgebrachte Einwendungen können unter bestimmten Voraussetzungen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Die Entwürfe der Bauleitpläne (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Bebauungsplan in A4) mit der jeweiligen Begründung und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen können ab sofort eingesehen werden.

Reinigung der Stolpersteine durch die SPD in Lingen zum Gedenken an das Kriegsende vor 70 Jahren!

13. Mai 2015

Den 70. Jahrestag der Kapitulation und damit des Kriegsendes haben Mitglieder der SPD zum Anlass genommen, Lingener Juden zu gedenken, die während der Naziherrschaft verfolgt wurden und umgekommen sind.
„Die 38 Stolpersteine, welche in Lingen an 13 Wegstationen verlegt sind, bieten einen Rahmen für ein Gedenken und gegen das Vergessen“, so der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Lingen (Ems), Andreas Kröger. Die Namen auf den Stolpersteinen und die Geschichte der Personen, die in einem Wegweiser nachzulesen ist, lösen jede Anonymität auf. In Verbindung mit dem jeweiligen Ort der Steine wird schnell klar, dass auch in Lingen der Nazi-Terror zu Hause war, stellte Medina Atalan stellvertretende Vorsitzende fest. Die Stolpersteine sind somit auch als Mahnmale zu sehen, die uns jeden Tag und nicht nur an den Jahrestagen, an die Zeit erinnern, in denen Verfolgung, Mord und Diktatur in Deutschland herrschten, erklärte Kröger zum Abschluss. Wir sollten nachschauen ob es in den Ortsteilen der Stadt auch Geschichten und Schiksale jüdischer Mitbürger gegeben hat um auch Ihnen zu gedenken regte Wolfgang Talle an.

125 Jahre – Tag der Arbeit – 1. Mai

13. Mai 2015

SPD-Mitglieder mit OB Dieter Krone im Hubertushof - Foto: © Natalie Baisakow

Seit 125 Jahren gehen die Gewerkschaften für die Rechte der Arbeitnehmer am 1. Mai auf die Straßen. Dadurch haben sie schon in der Vergangenheit viel erreicht. Um auch in der Zukunft mehr soziale Gerechtigkeit zu schaffen, werfen die Gewerkschafen in dieses Jahr ein Auge auf die Zukunft. Denn die Arbeitswelt ändert sich heutzutage immer schneller. Das bringt große Chancen, aber auch neue Unsicherheiten. Deshalb steht der Tag der Arbeit in diesem Jahr unter dem Motto:”Die Arbeit der Zukunft gestalten wir”

In Lingen fand die DGB-Veranstaltung im Garten des Hubertushofs in Schepsdorf statt. 150 Besucher hörten dem ehmmaligen Vorstandsmitglied der IG-Metall Manfred Schallmeyer in seiner Ansprache zu. “Wir wollen Freiden und Freiheit, in Wohlstand und Würde leben und arbeiten und alt werdenkönnen” Ausgeschlossen von dieser Wirklichkeit sind Zeit- und Leiharbeiter, Minijobber, Hartz IV-Aufstocker, Langzeitarbeitslose, Niedrieglöhner und Praktikanten.

Der OB Dieter Krone sprach sich bei der Veranstaltung für gerechte soziale Bezahlung von Arbeit aus. In Lingen gebe es viele Minijobs von denen keiner richtig leben könne müssen umgewandelt werden in gute Arbeit.