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Flüchtlinge: Warum Weil sagt, was die CDU sich nicht traut

18. Januar 2016

„Angela Merkel wird sich korriegieren müssen“: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil – hier bei der Präsentation einer Pro-Flüchtlings-Kampagne – verliert in selber Frage die Geduld mit Kanzlerin und Bundesregierung. Foto: dpa

KOMMENTAR: Von Burkhard Ewert 

Kurswechsel in der SPD? Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil überholt die Kanzlerin rechts und sagt, was die CDU sich nicht traut. Warum das bitter nötig war – ein Kommentar. Vor einem halben Jahr fanden Gemeinden viel Aufmerksamkeit, weil sie Gratis-Schwimmkurse für Flüchtlinge anboten. Jetzt hat das rheinische Bornheim ein Schwimmbad-Verbot für männliche Asylbewerber erlassen. Grund ist die fortlaufende sexuelle Belästigung anderer Badegäste. 

Es bleibt bei einer Million.

Wenig illustriert den Wandel in der deutschen Wirklichkeit und Wahrnehmung besser als dieser Schritt einer Kleinstadt, deren Sozialdezernent ein Grüner und deren Bürgermeister ein friedensbewegter Sozialdemokrat mit jahrzehntelanger Verwaltungserfahrung ist. Und so spricht aus Stephan Weils markigen Worten in diesen Tagen auch die pure Verzweiflung. Der niedersächsische Ministerpräsident weiß: 3000 Zuwanderer pro Tag machen immer noch eine Million Menschen im Jahr aus, und es gibt keinen Anhaltspunkt dafür, dass die Zahl gegenwärtig aus einem anderen Grund als dem Wetter vorübergehend etwas niedriger wäre als bis in den späten Herbst hinein.
Fehlstart der Integration

Ebenso gibt es keinen Anlass anzunehmen, dass die Integration, die doch so rasch und radikal anlaufen sollte, sonderlich gut funktionieren würde. weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion schlägt Susanne Janßen als zweite stellvertretende Ratsvorsitzende vor!

18. Januar 2016

Susanne Janßen

In der Ratssitzung am 21. Januar 2016 steht auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Susanne Janßen zur Wahl der 2. stellvertretenden Ratsvorsitzenden auf der Tagesordnung. Susanne Janßen ist seit 2011 Ratsmitglied und in den Ausschüssen für Jugendhilfe, Familie Soziales und Integration, Schulausschuss, Verkehrsausschuss, Zweckverband Volkshochschule und im Beirat Spielräume tätig.

Nach Beschluss der SPD-Stadtratsfraktion wird Susanne Janßen auch den Sitz im Arbeitskreis Innenstadt Vereine und Verbände übernehmen.

Mit der Wahl von Susanne Janßen, die im Wahlbezirk Heukampstannen, Telgenkamp und Goosmanns Tannen, gewählt wurde, zieht in das dreiköpfige Gremium eine Frau ein. Verbunden mit diesem repräsentativen Amt ist auch ein Sitz im Ältestenrat der Stadt Lingen. In diesem Gremium werden zwischen den Fraktionen strittige organisatorische Fragen behandelt.

Susanne Janßen ist seit Jahren  ehrenamtlich in der Senioren- und Integrationsarbeit in Lingen tätig und dort eine gefragte und kompetente Gesprächspartnerin. In einem Gespräch zwischen den Fraktionsspitzen von SPD und CDU hat die CDU ihre Zustimmung zum SPD-Vorschlag signalisiert. Foto: © SPD

Informationsveranstaltung zum Flüchtlingswohnheim

9. Januar 2016

Standort Flüchtlingswohnheim an der Niedersachsenstraße

Erhalten sie Informationen zum Aufstellen des Flüchlingswohnheim in Brögbern an der Niedersachsenstraße.

Donnerstag 14.01.2016 um 19.00 Uhr in der Gaststätte Sperver

Alle Anwohner und Interessierte Bürger sind eingeladen.

SPD-Stadtrats-Fraktion sieht der Zukunft gelassen entgegen!!!

8. Januar 2016

Stadtratsmitglieder B. Bendick, St. Wittler

Zum Rücktritt von Jürgen Beranek

Seit der Kommunalwahl 2011 erfolgten viele Umstrukturierungen bei der Lingener SPD, welche nicht nur einen offeneren und transparenteren Umgang mit den aktuellen Themen zur Folge hat, sondern auch eine Verjüngung in den Entscheidungsgremien. Dass dieser Weg Früchte trägt, ergibt sich aus dem stetigen Eintritt neuer Mitglieder.

“Politik soll Spaß machen! Das wollen wir anhand unser Themen und Aktionen den Bürgerinnen und Bürgern vermitteln”, betont der Ortsvereinsvorsitzende Andreas Kröger. “Parteiinterne Streitigkeiten sind bei uns schon seit Jahren kein Thema mehr”, fügte Ulla Lehmann, stellvertretende Vorsitzende hinzu. “Mit Jürgen Beranek verband mich ein besonderes Vertrauensverhältnis“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Bendick, “dennoch nehme ich seinen Schritt mit Gelassenheit hin”. weiterlesen

Rede des Bundespräsidenten zum Jahreswechsel

30. Dezember 2015

Bundespräsident Joachim Gauck

Was uns gegenwärtig jedoch besonders umtreibt, ist die Frage: Wie sollen wir mit den vielen Flüchtlingen umgehen, die in unserem Land Bleibe und Zukunft suchen?

Wir standen und stehen vor einer besonders großen Herausforderung. Wo die Behörden an ihre Grenzen kamen, haben Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Menschen willkommen geheißen. Spontan und wie selbstverständlich. Tausendfach haben Sie Essen und Trinken, Decken und Kleidung gebracht, Sprachkurse organisiert und Unterstützung bei Behördengängen geleistet.

Sie alle sind zum Gesicht eines warmherzigen und menschlichen Landes geworden.

Auch von Berufs wegen haben Unzählige getan, was in ihren Kräften stand: in Landratsämtern und Stadtverwaltungen, in Sozial- und Gesundheitsbehörden, in Schulen und Kindergärten, bei den Landespolizeien und der Bundespolizei, in Bundesämtern und Ministerien. weiterlesen

24. Dezember 2015

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