Dr. Daniela De Ridder

SPD-Bundestagsabgeordnete De Ridder bereitet sich auf die vorgezogene Bundestagswahl vor.
Der Plan für die kommende Bundestags-wahl 2025 ist nun offiziell: In einer Sitzung der Fraktionsspitzen von SPD, Union und Grünen wurde der Wahltermin auf den 23. Februar 2025 festgelegt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder bereitet sich bereits intensiv auf den Wahlkampf vor.
Die Hängepartie um den Termin der Bundestagswahl ist vorbei. Die Wähler:innen werden am 23. Februar 2025 an die Wahlurnen gerufen. Zuvor hatte die Unionsfraktion darauf gedrängt, die Wahl kurzfristig über die Weihnachtsfeiertage zu organisieren, doch diese Idee stieß auf erhebliche Bedenken. Die Risiken für die Integrität des Wahlprozesses wurden als zu hoch eingeschätzt, weshalb sich die Union mit dem späteren Wahltermin arrangieren musste.
Die nächsten Schritte bis zur Wahl sind nun klar: Am 16. Dezember wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag einen Antrag auf Vertrauensentzug stellen, den er voraussichtlich verlieren wird. Zwei Tage später entscheidet der Bundestag über diesen Antrag. Sollte der Antrag abgelehnt werden, schlägt Scholz Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor, den Bundestag aufzulösen, was dieser innerhalb von 21 Tagen tun kann. Es wird erwartet, dass Steinmeier den Bundestag am 27. Dezember auflöst. Nach der Auflösung setzt der Bundespräsident den Termin für die Neuwahl fest. weiterlesen

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Foto: SPD-Lingen

Die Nachfrage nach Wohnbaugrundstücken in der Stadt Lingen (Ems) hat in den letzten Jahren stark nachgelassen. Gründe dafür sind unter anderem die gestiegenen Grundstücks- preise, die hohen Kreditzinsen und auch die stark gestiegenen Baukosten.

Die Zeiten sind vorbei, in denen auf 100 Grundstücken 500 oder mehr Bewerbungen vorlagen. Damals hat die Politik, auch auf Drängen der SPD-Stadtratsfraktion Vergaberichtlinien erstellt, in denen auch soziale Kriterien zum Zuge kamen. So gab es Punkte für Kinder, für das Ehrenamt, Punkte für nach Lingen-Rückkehrer usw. Damit wollte die Politik erreichen, dass auch Familien mit Kindern zum Zuge kommen.

Jetzt greifen die sozialen Kriterien in den Vergaberichtlinien nicht mehr. Die Grundstücke werden jetzt nach Eingang der Bewerbungen vergeben.

Deshalb hat die SPD-Stadtratsfraktion den Antrag gestellt, Wohnbaugrundstücke mit Erbpacht anzubieten. Dieser Antrag enthielt einige Eckpunkte, die wir uns zur Förderung von Wohnraum vorstellen konnten. Aus der Verwaltung wurde unser Antrag nicht positiv bewertet. Dennoch hat die Verwaltung einen Beschluss- vorschlag erarbeitet. Der Stadtrat hat dieser Beschlussvorlage einstimmig zugestimmt, der jetzt erst einmal für 2 Jahre gelten soll, um dann zu sehen wie die Erbpacht angenommen wird. Auch wir haben diesem Beschlussvorlag zugestimmt, da es der kleinste gemeinsame Nenner war.

Der SPD-Stadtratsfraktion geht dieser Beschlussvorschlag nicht weit genug. Wie haben uns da mehr vorgestellt. Nach zwei Jahren werden wir sehen ob Erbpacht nachgefragt wird. Wenn nicht, gibt es nur zwei Möglichkeiten: entweder besteht kein Interesse oder aber die Konditionen waren zu schlecht. Wir befürchten das Letztere.

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Der SV Voran Brögbern lädt am 26.10.2024 zum Oktoberfest ein. Ab 20.00 Uhr ist die Tanzfläche eröffnet. Die Musik kommt von DJ Marc, allen Brögberner bestens bekannt. Genießt die Getränke und die gute Musik.

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Wie das Land, so dessen Frauen! 

Ausbau von Beratungs- und Informationsangeboten – Wir entwickeln gezielte Beratungsangebote zur sozialen Absicherung für Frauen in der Landwirtschaft, um Versorgungslücken zu vermeiden und über Rentenansprüche zu informieren. Saisonarbeiterinnen unterstützen und beraten wir in enger Zusammenarbeit mit unseren Gewerkschaften.

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Mitglieder aus den Ortsvereinen, Schüttdorf, Nordhorn, Haselünne, Freren, Emsbüren, Lengerich, Bad Bentheim, Emlichheim und Brögbern

Jedes Jahr trift Sie sich mit Vertreter:innen der Ortsvereine und der Arbeitsgemeinschaften aus meinem Wahlkreis. Gemeinsam schauen wir auf die drängenden Themen in der Region und planen neue Formate, Veranstaltungen und Aktionen. An einem der letzten Samstage waren wir gemeinsam im Hotel von Euch in Meppen zu Gast. Es wurden viele Themen angesprochen die den Ortsvereinen auf der Seele liegen. Der soziale Wohnungsbau und die Mobilität waren ein besonderer Schwerpunkt. Aber auch Migration, Bildung und Klimawandel in der Landwirtschaft wurden in der kurzen Zeit angerissen. Den Abschuss bildeten Mehrgenerationen-Häuser, “Pflege im Alter” und die “mentale Unterversorgung” im Bereich Psychische Probleme. 

Daniela ist dankbar für die aktiven Ortsvereine im Emsland und in der Grafschaft Bentheim. Gemeinsam bringen wir die Region voran!

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