Treffen der SPD-Brögbern mit OB Dieter Krone

3. Juni 2014

Im Mai gab es das halbjährige Treffen der Brögberner SPD mit OB Dieter Krone. Von der SPD waren der Vorsitzende Wolfgang Talle, sowie seine Stellvertreter Ortrud Bögel und Heiner Krämer anwesend.

Neben den allgemeinen Themen, wurde vor allem die Entwicklung des Thauer-Geländes angesprochen. Die erforderlichen neuen Bauplätze und eine mögliche Nahversorgung sind unser Wunsch. Hier finden zurzeit Gespräche mit G. Berger, dem Landkreis und Betreiber statt.

Zum Krematorium wurde auf die Einwände und Vorschläge des Ortsrates, sowie der Brögberner Bevölkerung eingegangen. Unserer Meinung nach die unzureichende Prüfung alternativer Standorte in Lingen besprochen.

Leider konnte Herr Krone keine Änderung zur Schließung des Schlachthofes mitteilen. Wir hoffen die gekündigten Mitarbeiter (viele Brögberner) werden schnell wieder eine gleichwertige Beschäftigung finden. Die 19 städtischen Mitarbeiter werden von der Stadt Lingen befristet übernommen. Über eine Nachnutzung des Geländes und der Hallen wird nachgedacht. Erste Gespräche werden geführt. Der Schlachthof ist im Besitz von Vion.

Der Radweg entlang der Ulanenstraße wird von einem Sachverständigen geprüft wie dieser verkehrssicherer genutzt werden kann.

Die neue Beschilderung (nur Fußweg) an der Duisenbrugerstraße wurde angesprochen, damit sie übergeprüft wird. Die Beschilderung wurde schon wieder in „Fuß und Radweg“ geändert nach ein paar Tagen.

Geschenk der Kivelinge erfüllt lang gehegten Wunsch

3. Juni 2014

Geschenk an die Stadt Lingen, Foto Kivelinge

In einer Pressemitteilung begrüßt die SPD-Stadtrats- fraktion das Geschenk der Kivelinge an die Stadt Lingen. Mit dem Geschenk haben die Kivelinge ihre Erfahrungen aus den eigenen Stadtführungen eingebracht und ermöglichen jetzt allen Interessierten, die Geschichte Lingens im wahrsten Sinne des Wortes zu erkunden. Auch die Auswahl der Gebäude wurde ausdrücklich von der SPD-Stadtratsfraktion begrüßt.

In einem Schreiben der SPD-Fraktion an die Kivelinge bedankte sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion Dr. Bernhard Bendick im Namen der SPD-Fraktion ausdrücklich für das Geschenk. Damit wird ein lang gehegter Wunsch aus der Lingener Politik durch die jungen Menschen ohne Frage nach den Kosten und der Arbeit unbürokratisch und schnell umgesetzt.

Den populären QR-Code an historischen Gebäuden in Lingen anzubringen, war auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion im November 2012 im Kulturausschuss diskutiert worden. Nahezu alle Parteien hielten den Vorschlag spontan für gut. „Leider haperte es bisher an der Umsetzung“, stellte die SPD-Fraktion fest. Die Kivelinge haben somit der Stadt nicht nur Geld gespart, sondern auch dafür gesorgt, dass auf diesem Gebiet die Stadt in der Moderne angekommen ist. Die SPD-Stadtratsfraktion wünscht dem Kivelingsfest einen gelungen Verlauf bei schönen Sommerwetter mit vielen Besuchern aus Nah und Fern.

Leichte Zugewinne bei der Europawahl für die SPD

26. Mai 2014

Ergebnisse der Europawahl aus Lingen und Brögbern!

Wir freuen und über die Gewinne der SPD in Brögbern, Lingen und Deutschland. Die Möglichkeit, dass Martin Schulz Europa-Kommissionspräsident wird ist sehr groß.

Zugewinne in Lingen (Ems)

Wahlergebnis Europawahl Lingen (Ems)

 

Lingen:

Zugewinne Brögbern Nord 304

Wahlergebnis Europawahl Brögbern Nord 304

Zugewind in Brögbern Süd 307

Wahlergebnis Europawahl Brögbern Süd 307

 

 

 

Brögbern Nord 304:

 

 

 

 

 

Brögbern Süd 307:

 

 

Einwände und Vorschläge des Ortsrates Brögbern bezüglich Flächennutzungplan-Änderung Nr. 27 und Bebauungsplan Nr. 20 – Ortsteil Brögbern im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung

15. Mai 2014

1. Gefordert wird eine fehlende unabhängige Bedarfsanalyse unter Berücksichtigung angrenzender, freier Kapazitäten anderer Anlagen.

2. Warum gab es keine Prüfung alternativer Standorte in Lingen?

3. Der zuletzt genante Abstand von 160 m zur nächsten Wohnbebauung wird als problematisch und nicht ausreichend angesehen.

4. Aus den bisherigen Vorlagen geht nicht klar hervor, wie die Zufahrt Adeliger Hof genutzt werden soll. Es muss klar festgelegt werden, dass diese Zufahrt nur im Ausnahmefall genutzt werden darf (Feuerwehr, Großfahrzeuge, Notfälle). Die Zufahrt ist grundsätzlich durch eine Schranke geschlossen zu halten. Jeglicher andere Verkehr ist über die direkte Zufahrt über die Duisenburger Straße durchzuführen (auch der Antransport von Leichen).

5. Das Parken außerhalb des neu geplanten Parkplatzes, z. B. an der Straße Adeliger Hof und auch an der Duisenburger Straße, ist klar durch entsprechende Beschilderungen zu verbieten. Falls es sich als notwendig erweist, ist bei größeren Veranstaltungen mit Ortsfremden der Einsatz von Einweisern festzulegen.

6. Aus den geplanten Ausgleichsmaßnahmen ergibt sich eine „Überschußsituation“. Das ist ungewöhnlich. Wird hier schon für weitere zukünftige Maßnahmen „vorgesorgt“?

7. Geplanter Radius von 30 oder 40 km? Die Angaben sind hier schwankend, keine eindeutige Festlegung. Weiterhin: Wie wird die Einhaltung überprüft, wer macht das? Was ist entscheidend für diesen Parameter, der Sitz des Beerdigungsunternehmers oder der letzte Wohnort des Verstorbenen? Ist eine Konventional- oder Vertragsstrafe bei Zuwiderhandlungen festgelegt? Die Zahlen sollten zumindest einmal jährlich veröffentlicht werden. weiterlesen

Soziallärm in der Partymeile Schlachterstraße, Elisabethstraße, Neue Straße

15. Mai 2014

Gastronomie – Abendevent – Disco – Sperrstunde: Fluch oder Segen?

 

Die Stadtratsfraktion lädt Sie persönlich zur offenen Diskussion mit Betreibern/Unternehmern ein. Wir wollen Ihre Meinung kennen lernen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Wann: 21. Mai 18:30 Uhr

Wo: Zum Neuen Hafen 10

(Forum der Volkshochschule)

V. i. S. d. P. : Dr. Bernhard Bendick, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion

SPD Fraktion: Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2014 / 2015

5. Mai 2014

Dr. Bernhard Bendik der Vorsitzende der SPD Fraktion im Rad der Stadt Lingen

heute steht die Verabschiedung der Haushalte 2014 und 2015 an. Erstmalig ein Doppelhaushalt. Auch wenn wir uns gegen den Doppelhaushalt ausgesprochen haben, so haben wir die Mitarbeit nicht verweigert und uns viele Stunden mit den Vorlagen auseinander gesetzt.

Wir gehen davon aus, dass der Doppelhaushalt nicht zur Normalität in der Stadt wird. Immerhin soll nach Beschlusslage aus dem Finanzausschuss der Haushalt 2016 bereits in 2015 verabschiedet werden.

Gerade weil durch den Doppelhaushalt eine Weichenstellung bis Ende 2015 erfolgt, beklagen wir, dass unsere Initiative in den Beratungen zu den Teilhaushalten in den Fachausschüssen sich nicht nur über die Einnahmen, Ausgaben, Erlöse und Aufwendungen zu unterhalten, sondern auch Kennzahlen und Ziele zu formulieren kein Gehör fand. Die Verwaltung erhält damit einen größeren Spielraum auf Kosten des Primats der Politik. Die erhöhte Transparenz für die Bürgerinnen, die Bürger und die Anspruchsgruppen bleibt aus. Die mögliche effizientere und effektivere Steuerung der öffentlichen Leistung durch den Rat wird es also für die nächsten zwei Jahre nicht geben. Wir nehmen zur Kenntnis, dass die Chancen der Doppik bei den politischen Mitstreitern noch nicht angekommen sind. Die Erkenntnis, dass man einen Haushalt nicht nur nach den Grundsätzen des Rechnungswesens bewertet, muss sich noch herumsprechen. Die acht wichtigsten nicht monetären Ziele der SPD-Stadtratsfraktion, die wir in den Fachausschüssen kommuniziert haben, geben wir hiermit zu Protokoll:

Das erste Ziel lautet: Die Kindergartengebühren werden in den nächsten zwei Jahren nicht erhöht. Sofern eine Erhöhung ansteht, dürfen sie bereits heute zur Kenntnis nehmen, dass die SPD-Stadtratsfraktion einer Erhöhung nicht zustimmen wird.

Das zweite Ziel lautet: Nicht die Landschaftssäuberungsaktion als gute Massen-bewegung zu feiern, sondern die Schwerpunkte der Verunreinigung zu identifizieren und Gegenmaßnahmen zu entwickeln.

Das dritte Ziel lautet: Konkret den Anteil im Haushalt festzuschreiben, der mit den im Haushalt eingestellten Mitteln beim Umbau der Straßenbeleuchtung auf Energieeinsparung zu erreichen ist.

Das vierte Ziel lautet: Die Sportförderung der Jugend in den Ortsteilen soll an die Jugendförderung Förderung in der Kernstadt angeglichen werden. weiterlesen