Zum Tod des ehemaligen Bundes-außenministers Hans-Dietrich Genscher erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

Die deutsche Sozialdemokratie verneigt sich mit großem Respekt vor dem Lebens-werk Hans-Dietrich Genschers. Wir werden ihn als herausragenden Staatsmann in Erinnerung behalten. Mit ihm verliert unser Land einen der ganz großen Liberalen, einen Anwalt der Verständigung und der steten Annäherung und eine einzigartige Persönlichkeit.

Hans-Dietrich Genscher hat das Ansehen unseres Landes in der Welt gemehrt und sich mit seinem langjährigen Wirken enorme und bleibende Verdienste erworben. Die Einbindung Deutschlands in ein freiheitliches und friedliches Europa ist und bleibt eine große historische Errungenschaft, an deren Zustandekommen er entschei-denden Anteil hatte. weiterlesen

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Quelle Bundesregierung Arge GF-BT GbR

Aus der Grafschaft, Lingen und Brögbern machten sich 50 Personen auf nach Berlin. Mit dem Zug ging es pünktlich in 5 Stunden nach Berlin. Hier wurden wir von der Reiseleitung vom Bundespresseamt in Empfang genommen. Ein voll gepacktes Programm erwartete uns. Vom Hauptbahnhof ginge es direkt zum „Jüdischen Museum“, hier werden 2000 Jahre jüdischer Geschichte in Deutschland dokumentiert. Vom einfachen Leben, vom Mittelalter über die Neuzeit bis zur NS-Zeit gab es viel zu sehen und zu lesen. Von Wissenschaft zu Kunst, von Auswanderung bis zu Widerstand war alles im „Liebermann-Bau“ zu sehen. Eine Stadtrundfahrt schloss sich an. Am Montag gab es das Standart-Programm mit Bundestag und Reichstagskuppel.

Wir vor dem Jüdisches Museum

Ein Gespräch mit Daniela De Ridder über die Situationen zu Bildung, Flüchtlingen, Wahlergebnisse der Landtagswahlen, die Afd wurden unter den Gegebenheiten des Emslandes und der Grafschaft kontrovers diskutiert. Wir wünschten Daniela De Ridder gutes Gelingen in ihrer weiteren politischen Arbeit in Berlin. Am Nachmittag wartete eine Führung durch den Bundesrat auf die Gruppe. Anschließend ging es weiter zum Kanzleramt. Hier wo die Persönlichkeiten der Welt von der Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen werden. Der Kabinettstisch an dem für Deutschland, Europa und die Welt die Entscheidungen fallen war ein Höhepunkt der Besichtigung. Ein Besuch im „Auswärtigem Amt“ mit einem Austausch mit einem Botschafter war der nächste Programmpunkt. weiterlesen

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Die stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Belgischen Parlamentariergruppe bekundet Solidarität mit Belgien. Am 22.03.2016 erschütterten nach aktuellen Meldungen zwei Explosionen den Flughafen von Brüssel. Eine weitere Explosion ereignete sich nahe der U-Bahnstation Maelbeek. Die SPD-Bundes-tagsabgeordnete Dr. De Ridder, stellvertret-ende Vorsitzende der Deutsch-Belgisch-Luxemburgischen Parlamentariergruppe, zeigt sich schockiert über die Anschläge.

Den Verletzten wünsche ich eine schnelle Genesung und viel Kraft in der kommenden Zeit. Unsere Solidarität gilt allen Menschen in Brüssel und insbesondere denen, die heute Opfer von Detonationen am Flughafen und in der Metro wurden. Wir stehen fest an der Seite Belgiens im Kampf gegen den Terror und werden helfen, wo wir nur können.“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete. Zur Stunde gibt es noch keine gesicherten Erkenntnisse über die Hintergründe der Attentäter. Den ersten Berichten vor Ort zufolge ist ein islamistischer Hintergrund der Gewaltakte in Zusammenhang mit der Festnahme des mutmaßlichen Attentäters von Paris, Salah Abdeslam, in Brüssel sehr wahrscheinlich. Noch gibt es keine gesicherten Erkenntnisse über die Opferzahlen – die belgischen Behörden arbeiten mit Hochdruck an der Aufklärung. „Die feigen Attentate sollen unsere freiheitliche und tolerante Werteordnung einmal mehr treffen. weiterlesen

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Infos aus dem Protokoll vom 26.01.2016: Das aufstellen eines Fußgänger-Hinweisschild an der Duisenburgerstraße beim geplanten Krematorium nach Aussagen der Polizei und vom Landkreis als nicht notwendig erachtet. Zum Breitbandausbau in Lingen werden zurzeit die Anträge gestellt um Fördermittel von Land und Bund zu bekommen. Die Stadt selber stellt 260.000 Euro in diesem Jahr zu Verfügung. Hiervon könnte auch das Lenzfeld oder Bülten-Beckhook profitieren. Es werden keine Bäume im Bereich Adeligen-Hof/Duisenburgerstraße gefällt. Der Bereich ich noch gut einsehbar und die Bäume stehen auf Privatbesitz. Der Defi wird am 10.03.2016 an der ev. Kirche montiert. Die Zuschüsse für die kath. Kirche und dem Sportverein werden angewiesen, jetzt müssen die Maßnahmen umgesetzt werden. Die Hohenberger-Weide muss komplett ausgebaut werden. Es wird ein Plan erstellt um die Kosten zu ermitteln. Der Anlieger-Status der Einzelnen Anlieger wird ermittelt. Die Beitragszahlungen für den Grenzweg werden am Ende von 2016 gestellt. Die Untersuchung der Bäume in der Binnenstraße hat Anfang März begonnen. Im Juni soll das Konzept und die Maßnahmen vorgestellt werden.

In der Einwohnerfragestunde wurde noch mal auf den Breitbandausbau im Bülten-Beckhook eingegangen. Die Frage ob im neuen Mischgebiet auch Handwerksbetriebe sich ansiedeln können, konnte mit ja beantwortet werden.

Klaus Egbers stellte sich als Behinderten Beauftragte der Stadt Lingen vor. Er hat die Tätigkeit des Behinderten Beauftragten auch schon in der in der Wintershall und der BP für gesamt Deutschland durch- geführt. Er ist also ein „Alter Hase“. weiterlesen

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Für viele sind es kleine unwichtige Cent-Beträge, für manche bares Geld und ein wichtiger Beitrag zum Lebensunterhalt: Das Sammeln von Pfandflaschen ist für eine zunehmende Zahl von Menschen in Lingen zum Erwerb geworden, um sich in sozialer Schieflage ein kleines Neben- einkommen zu sichern. Notgedrungen durchsuchen Flaschensammler deshalb auch extrem verunreinigte Müllbehälter.

„Diese Art des Pfandsammelns muss menschenwürdiger gemacht werden“, meint Andreas Kröger, Vorsitzender des SPD Ortsverein Lingen.

Die SPD Stadtratsfraktion hat aus diesem Grund nun einen Antrag gestellt in dem die Verwaltung beauftragt werden soll, an ausgewählten öffentlichen Mülleimern probeweise Pfandringe zu installieren. Der Effekt wäre nach Auffassung der Lingener SPD ein vielfacher. „Wir könnten den Betroffenen ein unwürdiges Suchen in verschmutzten und hygienisch zweifelhaften Müllbehältnissen ersparen. Auch die Verletzungsgefahr durch z.B. Scherben würde gemindert, ergänzt Dr. Bernhard Bendick, Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion. Für die Spender ergebe sich so auch eine optisch sichtbare Möglichkeit, gezielt die eigenen Pfandflaschen zu entsorgen. So wachse das Problembewusstsein, Dinge mit Wert zukünftig nicht mehr im Restmüll zu entsorgen. weiterlesen

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