Das Konjunkturpaket der Bundesregierung in Höhe von rund 130 Milliarden Euro – Wichtige Maßnahmen für die Zukunft Deutschlands nach der Corona-Krise 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder freut sich über die Einigung des Koalitionsausschusses zur Aufsetzung eines großen Konjunkturprogrammes in Höhe von rund 130 Milliarden Euro zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise. Die Mittel werden für die Jahre 2020 und 2021 angesetzt und sollen die Konjunktur in Deutschland spürbar stärken – De Ridder bekräftigt den Willen der Abgeordneten der Koalition, alles zu tun, um Existenzen zu sichern und rasch Innovationen zu ermöglichen.

„Zahlreiche Telefonate und Videokonferenzen zeigen, wie positiv das Konjunkturpaket bei unseren Kommunen sowie bei lokalen Unternehmen und Verbänden aufgenommen wird. Mit dem ersten Programm in Höhe von rund 156 Milliarden Euro hatten wir die notwendige Hilfe organisiert, um die Corona-Krise zu mildern und Arbeitsplätze und Existenzen zu schützen. Mit dieser zweiten Phase, dem Konjunkturprogramm zur Ankurbelung der Wirtschaft in Höhe von rund 130 Milliarden Euro, wollen wir nun den Motor wieder zum Laufen bringen und eine weiterführende Perspektive aus der Krise anbieten: Neben erheblichen Steuersenkungen im Bereich der Mehrwertsteuer wie auch Garantien für die Kommunen bei Ausfällen der Gewerbesteuer führen wir einen Kinderbonus ein, stärken Eltern und Alleinerziehende, bauen Einrichtungen der Kinderbetreuung aus, stützen kleine und mittelständische Unternehmen und investieren in Zukunftstechnologien im Bereich der Mobilität. Das 57-Punkte-Programm der Koalition ist durchaus ambitioniert 

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SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder – Foto SPD

SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder bietet Online-Veranstaltung am 04. Juni an.

Immer noch bestimmt die Corona-Pandemie unseren Lebensalltag. Ganz besondere Herausforderung stellt diese Krise an unser Gesundheits-wesen und die Betreuung von Risikogruppen, Erkrankter und älterer Menschen. Zur aktuellen Situation in der Pflege bietet die SPD- Bundestags-abgeordnete Dr. Daniela De Ridder daher gemeinsam mit ihrer Kollegin Heike Baehrens, der Pflegebeauf-tragten der SPD-Bundestagsfraktion, am 04. Juni 2020 um 18:30 Uhr eine Online-Veranstaltung an. Für die Teilnahme an der Veranstaltung ist eine vorherige Anmeldung zwingend.

Pflegekräfte in  Krankenhäusern, Seniorenheimen und Pflegeeinrichtungen leisten eine bemerkenswerte Arbeit. Der Lockdown hat aber auch einschneidende Konsequenzen für die vielen pflegenden Angehörigen, die ihre älteren Verwandten zu Hause versorgen und pflegen. Zudem zeigt auch die aktuelle Corona-Situation auf, welche Herausforderungen in der Pflege gemeistert werden müssen – dies sorgt angesichts des Handlungsbedarfs für kontroverse politische Debatten.

Insbesondere gehört dazu auch, dass die Arbeit von Pflegefachkräften angemessen honoriert und pflegende Angehörige besser entlastet werden sollten.

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Wir freuen uns auf die erste Ortsratssitzung in dieser Corona Zeit. Hoffentlich ist es ein Anfang von Normalität in der nächsten Zeit. Wir wünschen uns das es für alle wieder Berg auf geht und das Leben in normalen Bahnen weiter läuft. Die Gesundheit ist aber das wichtigste, sodass jeder “Aufpassen” muss nicht für sich und die Anderen eine Gefahr zu werden. Einen schönen Muttertag und viel Gesundheit für alle. Ortsratssitzung 12. Mai – Tagesordnung (bitte anklicken)

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Die SPD-geführte Niedersächsische Landesregierung hat sich auf einen 5-Stufen-Plan zu Lockerungsmaßnahmen in der aktuellen Corona-Situation verständigt. Dieser soll vorbehaltlich unvorhersehbarer Entwicklungen einen Zeitplan vorgeben, nach dem sich das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben langsam der Normalität annähert. Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Salzgitter und Wolfenbüttel, Dunja Kreiser, Stefan Klein und Marcus Bosse, begrüßen diesen Maßnahmenkatalog, da er für eine gewisse Planbarkeit in Unternehmen, aber auch bei Privatpersonen sorgt.

Für Eltern wird sicherlich die schrittweise Erhöhung der Betreuungskapazitäten von hoher Bedeutung sein. In der ersten Phase, ab dem 6. Mai, können private Betreuungseinrichtungen wieder genutzt werden. In der zweiten bis zur vierten Phase wird die Betreuungsquote angehoben, sodass bis August der Regelbetrieb möglich wäre.

Der Stufenplan sieht ebenfalls vor, bereits am 11. Mai die Verkaufsflächen-beschränkungen im Einzelhandel von derzeit 800 m² aufzuheben und Dienstleister wie Kosmetik- oder Nagelstudios, Fußpflege, aber auch Gaststätten, Restaurants, Cafés und Biergärten die Wiedereröffnung zu ermöglichen. Auch sollen Outdoor-Sportanlagen und Spielplätze geöffnet werden. „Die Öffnung der Gastronomie ist auch aus wirtschaftlichen Gründen zwingend notwendig und muss in Kürze außerdem auf andere Gastrobereiche wie Kneipen Anwendung finden“, so Stefan Klein. weiterlesen

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Foto: SPD

Aktionen des SPD Ortsverein Lingen zum 1. Mai

Am diesjährigen Tag der Arbeit wird es keine Kundgebung des DGB in Lingen geben. Denn in Zeiten von Corona bedeutet Solidarität Abstand halten.  „Wir bedauern den Ausfall dieser traditionellen Veranstaltung sehr, können die Gründe aber durchaus verstehen“  sagt Carsten Primke, Vorsitzender des SPD Ortverein Lingen. Trotzdem werden die Lingener Sozialdemokraten den DBG bei seiner Kampagne „Solidarisch ist man nicht alleine“ unterstützen. So werden sich die meisten Vorstandsmitglieder in selbsterstellten Videos äußern, was für sie persönlich Solidarität bedeutet.

„Diese Videos sind dann auf der Veranstaltungsseite des DGB im Internet, aber auch auf dem Facebook-Profil, der Homepage, und dem Twitter und Instagram-Account unseres Ortsvereins, zu sehen“, freut sich Jens-Uwe Schütte, stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender.

Wenigstens der Zusammenhalt im Kreis der Familie am Tag der Arbeit soll den derzeitigen besonderen Auflagen durch Covid19 (Corona) nicht zum Opfer fallen und jeder Bürger ist eingeladen, ganz persönlich für die Ideale von gemeinsamer Solidarität am Tag der Arbeit werben. „Den Lingener Bürgerinnen und Bürgern fällt es sicher nicht schwer, sich mit ihrer Familie am 1. Mai auf’s Rad zu schwingen, und dann auf ihrer Tour die zu bedenken, die uns momentan durch die Krise tragen bzw. besonders unter ihr zu leiden haben“ 

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