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Dr. Daniela De Ridder wird Mitglied in „Wunschausschüssen“ des Deutschen Bundestages

16. Januar 2014

Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder

Die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 31 Mittelems (Grafschaft Bentheim und mittleres und südliches Emsland) ist hocherfreut, dass sie in dieser Legislaturperiode ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur ist.

„Damit habe ich meine beiden Wunschausschüsse erhalten“, zeigte sich De Ridder in einer ersten Reaktion nach der Verkündung in der Fraktionssitzung sehr zufrieden.

Bei Ihren Antrittsbesuchen bei den beiden Landräten in ihrem Wahlkreis, Herrn Kethorn (Grafschaft Bentheim) und Herrn Winter (Emsland) hatte Dr. Daniela De Ridder mitgeteilt, dass sie sich für diese Ausschüsse innerhalb der SPD-Fraktion beworben hat. Die Landräte und Dr Ridder stimmten überein, dass diese Ausschüsse Schlüsselthemen besetzen, die für den Wahlkreis 31 Mittelems von großer Bedeutung sind. weiterlesen

Fertigstellung der Ulanenstraße kein Grund zum Feiern?

12. Januar 2014

Stadtratsfraktion von links. E. Gräsner, B. Bendick, S. Wittler, H. Jäger, S. Janßen, R. Plaggenborg

SPD vermisst gebührende Eröffnungsfeier

Jahrelang wurde über den Bau der Ulanen- straße im Rat gestritten. Mehrere SPD-Anträge und später auch Anträge aus den Reihen der CDU zum prompten Ausbau fanden über Jahre keine Mehrheit im Rat. Vor wenigen Wochen wurde die Straße in aller Stille und ohne offizielle Einweihung in Betrieb genommen. Damit ist die bauliche Umsetzung zur Entlastung des Stadtteils Damaschke abgeschlossen.

Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion haben sich jetzt ein erstes Bild vor Ort vom Ausbau der Ulanenstraße gemacht und waren erstaunt, dass die Eröffnung nicht gebührend gefeiert wurde. Immerhin stand der zügige Ausbau der Ulanenstraße auch im Wahlprogramm des Oberbürgermeisters. „Nach ersten Beobachtungen wird die neue Straße bereits gut angenommen“, stellten die Fraktionsmitglieder erfreut fest. Das große Ziel, die Entlastung von Damaschke wird allerdings noch etwas auf sich warten lassen. Dazu muss die Ulanenstraße als Bundesstraße gewidmet werden. „Ist dann der Zeitpunkt für eine gebührende Einweihungsfeier gekommen?“, fragen sich die SPD-Fraktionsmitglieder

Nicht vergessen werden darf der parallel zur Haselünner Straße verlaufende Radweg, auf dem die Radfahrer zwischen Brögbern und Lingen pendeln. Dieser Radweg kreuzt die Einfahrt von der Haselünner Straße in die Ulanenstraße. Die verkehrliche Entwicklung dieses Kreuzungspunktes wird auch noch die städtischen Gremien beschäftigen, ist man bei der SPD-Fraktion überzeugt. Das in der letzten Zeit vorgetragene Anliegen der Brögberner nach einem Lärmschutz entlang der Bundesstraße wird weiter in der SPD-Fraktion diskutiert werden.

Stellungnahme des Ortsrates Brögbern zur geplanten Entscheidung des Rates der Stadt Lingen zum Krematoriumsbau in Brögbern.

8. Januar 2014

Aus Sicht des Ortsrates Brögbern ist die geplante Entscheidung des Stadtrates Lingen für ein Krematorium zu stimmen, trotz des einstimmigen Votum des Ortsrates gegen dieses Projekt, das falsche Zeichen.

Dem Ortsrat geht es hier in erster Linie um die grundsätzliche Entscheidung des gesamten Stadtrates, den Ortsrat in dieser Sache zu überstimmen. Bei den Bürgern entsteht der Eindruck, dass, obwohl der Ortsrat sich intensiv mit der Angelegenheit auseinandergesetzt hat, er letztendlich kein Gewicht hat und man damit auch keinen mehr benötigt. Es handelt sich um die beginnende Demontage der Ortsräte, was einigen Parteien im Stadtrat vermutlich sehr recht ist. Hier vor Ort herrscht die Stimmung: „Ortsrat? Hat eh nichts zu sagen, brauchen wir nicht mehr!“ Es wird für alle Parteien vor Ort in Zukunft schwierig werden, überhaupt noch Menschen zu finden, die bereit sind, sich politisch zu engagieren, das gilt dann auch für die anderen Ortsteile. Ist man sich der Auswirkung, nämlich die Basis unserer politischen Arbeit zu verlieren, überhaupt bewusst?

Entgegentreten möchte der Ortsrat dem Gerücht, dass es sich bei dem Kauf des Hofes Thauer und der gleichzeitigen Anfrage des Herrn Tyding nach einem möglichen Krematoriumsbau um einen „Deal“ gehandelt habe, den der Ortsrat mitgetragen und zugestimmt hat. Aus Sicht des Ortrates war es eine unverbindliche Anfrage, die zuerst durchaus positiv beurteilt wurde. Beide Fraktionen im Ortsrat haben den Standort nahe der Friedhofskapelle am ev. Friedhof grundsätzlich für geeignet erachtet, haben aber in der nichtöffentlichen Ortsratssitzung vom 21. Januar 2013 keinen positiven Beschluss zum Bau des Krematoriums gefasst. Die Darstellung in der Öffentlichkeit, dass genau dieser Beschluss erfolgt ist bzw. dass der Ortsrat an einem „Deal“ beteiligt war, ist nicht richtig. Für den Ortsrat war der Ausgang immer offen.

Rat und Verwaltung haben jetzt die Chance, durch die Zustimmung zu einer Bürgerbefragung im Ortsteil Brögbern die tatsächliche Stimmlage zu erfahren. Nach Auffassung des Ortsrates lässt die Niedersächsische Gemeindeordnung NGO eine solche Befragung durchaus zu. Es ist klar, dass in Zukunft nicht bei jeder strittigen Entscheidung ein solcher Bürgerentscheid durchgeführt werden kann, in diesem Fall, der den Ortsteil emotional so bewegt, wäre es aber angemessen. Der Ortsrat geht davon aus, dass das Ergebnis einer solchen Befragung, wie sie auch immer ausgeht, von allen Brögbernern akzeptiert wird. Diese Chance sollten Rat und Verwaltung nutzen, denn das wäre Bürgernähe und Basisdemokratie!

Der Ortsrat Brögbern appelliert an Verwaltung und Stadtrat, die geplante Entscheidung noch einmal zu überdenken und eine Bürgerbefragung im Ortsteil Brögbern zuzulassen.

26. Dezember 2013

Auch in 2014 sind wir für Sie da!!!!

” Werde weiterhin für das Votum des Ortsrates werben”

21. Dezember 2013

Der Ortsrat hat sich in seiner letzten Sitzung einstimming gegen den Bau eines Krematoriums in Brögbern ausgesprochen. Nun muss der Stadtrat abschließend über das geplante Bauvorhaben in der Nähe des ev. Friedhofes abstimmen.

” In meiner 7-jährigen Tätigkeit im Rat der Stadt Lingen habe ich noch immer die Entscheidungen der SPD-Ortsratsfraktion Brögbern vertreten und werde dies auch bei dieser Angelegenheit so halten”, so das SPD-Stadtratsmitglied Hermann-Otto Wiegmann. “Insofern werde ich sowohl in meiner Fraktion, als auch im gesamten Stadtrat für die Position des Ortsrates werben”, so Wiegmann weiter.

„ Insgesamt muss die SPD Brögbern aber leider feststellen, dass sich alle Stadtratsfraktionen mehrheitlich für den Bau des Krematoriums ausgesprochen haben, und damit das Votum des Ortsrates Brögbern nicht in der Entscheidungsfindung berücksichtigt wurde „ so der Fraktionsvorsitzende Heiner Krämer.

Im weiteren Verfahren der Flächennutzungsänderung sowie des Bauantrages wird der Ortsrat natürlich beteiligt. Die SPD-Ortsratsfraktion wird dies sehr kritisch begleiten.

Der Ortsrat Brögbern wird eine gemeinsame Stellungnahme nach Weihnachten abgeben.

Voraussichtlich wird sich der Planungs- und Bauausschuss am 22.01.2014 mit dem Thema beschäftigen.

Ein Leben für Demokratie und Freiheit

21. Dezember 2013

Willy Brandt. (Foto: J. H. Darchinger / Friedrich-Ebert-Stiftung)

Willy Brandt wäre am 18. Dezember 100 Jahre alt geworden. Die SPD lädt deshalb gemeinsam mit der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung am Mittwochabend zu einer Festveranstaltung nach Berlin ein.

Am Vormittag hatte die SPD-Parteispitze am Grab Willy Brandts in Berlin einen Kranz niedergelegt. SPD.de hat die wichtigsten Stationen aus dem Leben Brandts zusammengefasst.

Mehr dazu finden sie auf 150-jahre-spd.de.

Die Verkäuferin Martha Frahm bringt am 18. Dezember 1913 in einem Vorort von Lübeck einen Sohn zur Welt – unehelich. Herbert Frahm wird erst 1947 erfahren, wer sein Vater war.

In der Weimarer Zeit schließt der junge Herbert sich der SAJ an; er wird “Falke”. Dank der Falken-Zeltlager kanner erste Blicke auf die Welt jenseits der Lübecker Stadtmauern werfen. Er reist nach Namedy am Rhein und kommt auch erstmals nach Norwegen. Norwegen wird zu Willy Brandts Exil, als die Nazis an die Macht gelangen.

Im Exil wurde er zu Willy Brandt

In Oslo arbeitet er als Journalist. Gleichzeitig pflegt er unter Inkaufnahme großer Gefahren Kontakte zwischen emigrierten Sozialdemokraten und dem Widerstand im Deutschen Reich.
Um die Schergen des NS-Regimes zu täuschen, legt er sich den Namen Willy Brandt zu. weiterlesen