SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder zur konstituierenden Sitzung des 19. Bundestags – Der Ton wird rauer
24. Oktober 2017
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder blickt zuversichtlich auf die kommenden vier Jahre Parlamentsarbeit der SPD-Bundestagsfraktion. Kämpferisch gibt sich De Ridder angesichts des Einzugs der AfD in den Bundestag, die bereits zur Eröffnung einen Eklat provozieren wollte. Deutlich wurde zudem, dass die parlamentarische Auseinandersetzung um die großen gesellschaftlichen Fragen in Zukunft schärfer geführt wird.
„Die SPD-Bundestagsfraktion ist bereit eine starke Position in der Opposition zu beziehen und die dringend notwendigen Debatten der Gesellschaft im Parlament zu führen – die Fraktionen der CDU und CSU setzen gemeinsam mit der FDP und den Grünen hingegen auf Abschottung, da sie eine Verankerung der Befragung der Bundeskanzlerin in der Geschäftsordnung des Bundestags bereits in der ersten Sitzung verhindert haben. Damit führt die Union den Kurs Merkels im Wahlkampf fort, sich den Debatten und gesellschaftlichen Fragen konsequent zu entziehen. Damit schädigt die Union mit Schützenhilfe der FDP und der Grünen unsere demokratische Debattenkultur, was wir nicht unwidersprochen lassen werden“, so Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestags-abgeordnete für den Wahlkreis Mittelems. weiterlesen
Kommentare deaktiviert für SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder zur konstituierenden Sitzung des 19. Bundestags – Der Ton wird rauer | Abgelegt unter Allgemein