Infos aus dem Protokoll vom 24.05.2018: Die Flächennutzungsplanänderung im Bereich Kindergarten ist auch vom Planungs- und Bauausschuss einstimmig verabschiedet. Am 19.06.18 sollte es auch Verabschiedet werden. In der Augustsitzung wird die Stadt uns den Bebauungsplan für die restlichen  Plätze in der Flachswiske vorstellen. Dann soll auch der neue Entwurf des Dorfplatzes vorgestellt werden. Die Schulhofsanierung wird mit Absprache der Schulleitungen im Sommer 2019 durchgeführt. Das Kleinspielfeld (Bolzplatz) soll dafür in 2018 aufgestellt werden. Der Standort wir die Skateranlage, da hier die Rampen defekt sind und auch kaum noch genutzt werden. Der letzte Ersatzbewerber ist angeschrieben, dann ist noch ein Grundstück frei. Die Sanierung der Straßen im Tannenkamp ist am 18.06.2018 begonnen worden, eine Woche werden die Vorarbeiten durchgeführt, dann kommt in der nächsten Woche die Teerdecke. Der Sand-Bagger und die anderen Spielgeräte für den Spielplatz Alpenrosenstraße sind da und werden im Sommer aufgebaut. Die Parksituation Am Tankfeld/ Himbeernweg hat sich nicht verbessert. Es sollen Politessen die Einmündung kontrollieren. Die häufiger gemeldeten Mängel bei der Beetpflege durch Reholand (auch in anderen Stadtteilen) werden jetzt durch ein Gespräch von L. Schreinemacher mit Reholand geklärt. So kann es nicht weiter gehen. Die Holzbrücke an den Brögberner Teichen wird erneuert. weiterlesen

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Heribert Köbbe bei seiner Ansprache

Am Donnerstag feierte Familie Köbbe das Richtfest am neuen Netto-Markt. Die Nachbarn, Handwerker, Herr Thomas von Netto und auch die Volksbank waren gekommen. Die Gäste waren erstaunt über die große Fläche die hier überbaut wurde. In einem seperrate Teil wird die Bäckerrei mit Cafe mit über 80 Plätzen entstehen. Das Cafe wir neben dem Netto-Markt das Herzstück des Baus. Eine Komplette Glasfront wird viel Licht ins Cafe scheinen lassen. Auch ein Drive-In-Schalter wird es geben. Der weiter Zeitablauf ist eng gesteckt. Herribert Köbbe dankte allen Handwerkern, dass die bis jetzt durchgeführten Arbeiten im vollen Zeitplan abgelaufen sind. Bis zur geplanten Eröffnung am 28.08.2018 ist noch viel zu machen.

Richt-Baum wird aufgestellt

Das schaffen wir sagt Herribert. Nach aufhängen des Richt-Baumes (angefertigt von den alten Nachbarn) durch die Zimmerläute wurde auf die erfolgreiche Fertigstellung geprostet. Bei Bier und Würstchen fand der Aben seinen Ausklang. Der Anfang ist gemacht, wenn jetzt im Spätsommer die Ersten Häuser und einige Gewerbetreibende mit ihren Baumaßnahmen anfangen können wird in einem Jahr hier ein reges Treiben sicher beobachten. Viel Erfolg Familie Köbbe für das jezitge und alle weiteren Projekte.

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Bernhard Bendick, SPD-Fraktionsvorsitzende der Stadt Lingen; Foto SPD-Lingen

Sozialleistungen zeigen die Wirklichkeit der wirtschaftlichen Verhältnisse

Welche Transferleistungen erhalten Bürgerinnen und Bürger im sozialen Bereich in der Stadt Lingen? Eine Antwort auf diese Frage will die SPD-Fraktion im Rahmen eines ordentlichen Tagesordnungspunktes im Sozialausschuss der Stadt diskutieren

Seit Jahren fällt der SPD-Fraktion auf, dass die gesetzlich festgelegten Sozialausgaben nicht mehr im städtischen Haushalt aufgeführt sind und damit vom Rat nicht beschlossen werden. Nach Informationen der Fraktion beträgt die Summe etwa 25 Mio. € pro Jahr und wird direkt beim Leistungsträger, dem Landkreis Emsland, gebucht. Aufgrund dieser Praxis müssen nach Aussagen der Stadtverwaltung die Sozialausgaben im Haushalt der Stadt Lingen nicht aufgeführt werden. Auch wenn diese Vorgehensweise rechtlich korrekt sein mag, so muss der Sozialausschuss nach Auffassung der SPD-Fraktion über die Ausgaben regelmäßig informiert werden. Die Sozialausgaben sind ein wichtiger Gradmesser über die tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse der Bürgerinnen und Bürger der Stadt. weiterlesen

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SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder - Foto SPD

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder ruft Vereine, Initiativen, Schulen und auch Einzelpersonen in der Grafschaft Bentheim und dem Emsland zur Teilnahme am Dieter Baacke Sonderpreis 2018 unter dem Motto „Kinderrechte in der digitalen Welt“ auf. Mit dem Dieter Baacke Preis zeichnen die Gesellschaft für Medienpädagogik und Kommunikationskultur (GMK) und das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bundesweit beispielhafte Projekte der Bildungs-, Sozial- und Kulturarbeit in Deutschland aus. Der Preis ist in sechs Kategorien mit jeweils 2000 Euro dotiert, von denen sich eine nun explizit mit dem Thema der Kinderrechte in der digitalen Welt befasst – Einsendeschluss ist der 31. Juli 2018.

„Zu den Herausforderungen der digitalen Welt gehört ein Bildungssystem, welches die digitalen Kompetenzen früh fördert. Darüber hinaus muss die Politik aber ebenso die zivilgesellschaftlichen Initiativen fördern und dazu ermutigen, sich dem Thema der digitalen Kompetenzförderung zu widmen. Mit dem Dieter Baacke Sonderpreis für ‚Kinderrechte in der digitalen Welt‘ fördert das unter Franziska Giffey sozialdemokratisch geführte Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Medienkompetenz sowie die Rechte von Kindern in einer Sonderpreiskategorie“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems weiterlesen

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Infos aus dem Protokoll vom 17.04.2018: Die Schulhofsanierung wird von den Sommerferien in die Herbstferien verleg. Die Pläne sind gerade erstellt (Vorstellung in der nächsten Ortsratssitzung). Eigentlich zu wenig Zeit ohne den Unterricht nicht zu stören. Zum Bau des Krematoriums, das Bundesverwaltungsgericht hat das Urteil des Oberlandesgerichts Lüneburg bestätigt, sodass die Stadt Lingen wieder ein ganz normales Feststellungsverfahren eröffnen muss für den Bebauungsplan. Findet nach den Sommerferien statt. Die Erweiterung der Hänchenmastanlage von Herrn Grumler wird weiter geprüft, ob der Stall nach altem Bestandsschutz oder nach neuem Recht gebaut werden muss. Im neuen Baugebiet sind zurzeit 4 Bauplätze noch frei. Da noch fünf Ersatz-Bewerber auf der Liste stehen, sollte hier schnell geklärt werden (starker Wunsch des Ortsrats) ob sie noch ein Grundstück erwerben wollen. Es gibt schon wieder neue Bewerber (aus Brögbern) die sofort ein Grundstück nehmen würden. Die Sanierungsarbeiten an der Brücke Bülten/Beckhookweg verschieben sich auf Ende Juli (Absprache mit den Anwohnern). Die Bank im Bushäuschen Feldhuhnweg ist aufgestellt. Die Parksituation an der Jasminstraße/Alpenrosenstraße hat sich verbessert, aber es wird noch immer öffentlicher Raum abgesperrt, hier muss noch Abhilfe geschaffen werden. Die private Absperrung von öffentlichen Flächen findet in Brögbern auch noch an andern Grundstücken statt, hier muss später auch Klärung geschaffen werden. Die neue Stromversorgung des Festplatzes ist pünktlich zum Schützenfest abgeschlossen. Die Fugen am Ehrenmal sind saniert worden. Für ein neues Feuerwehrhaus erstatte der Landkreis nur 20% der anerkannten Kosten, sodass es schnell auch nur 10 % sind. Für die Bewerbung bei der ffn-Spielplatz Aktion haben wir die Voraussetzungen nicht erfüllt.

Flächennutzungsplanänderung Nr. 49 und Bebauungsplan Nr. 21 Ortsteil Brögbern: Erweiterung des Kindergartens: Diese Änderungen werden fällig dar der Kindergarten um zwei Gruppen erweitert werden soll um alle Brögberner Kinder unterzubringen. Die Änderung und die ersten Entwürfe für die Erweiterung wurden vorgestellt. Der Ortsrat stimmte einstimmig für die Änderungen. Der Ortsrat gab dem städtischen Vertreter E. Meyer mit auf dem Weg, dass die Außengruppe des Kindergartens nur noch eine Verlängerung bis Sommer 2019 bekommen hat, sodass der Anbau zum August 2019 fertiggestellt sein sollte. weiterlesen

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Stadtratsmitglied Herrmann-Otto Weigmann

SPD-Fraktion fordert höheren Anteil an der Grundsteuer
Die Grundsteuer wird in den Medien als die konjunkturunabhängige
und unverzichtbare Einnahmequelle der Kommunen bezeichnet. Dabei unterliegt die Grundsteuer einer Umlagesystematik, so dass nur ein geringer Anteil im städtischen Haushalt verbleibt.
Die SPD-Stadtratsfraktion erinnert daran, dass in 2013 der Hebesatz der Grundsteuer in Lingen erhöht wurde, weil zu der damaligen Zeit von der Grundsteuer A nur 2 % und von der Grundsteuer B nur lächerliche 0,24 % im städtischen Haushalt verblieben. In absoluten Zahlen sahen so aus, dass von der vereinnahmten 6,5 Mio. € aus der Grundsteuer B nur 15.000 € im Lingener Haushalt blieben.
Aktuell verbleiben von den 8,1 Mio. € etwa 6,4 %, circa 520.000 € bei der Stadt Lingen. Der in Lingen verbleibende Anteil wird nach Einschätzung der SPD-Fraktion in den kommenden Jahren sinken. Dies erklärt sich durch die Umlagesystematik. Danach wird durch die Anhebung des Hebesatzes in einer zur Umlagesystematik gehörenden Kommune der Lingener Umlageanteil ohne Einfluss der Stadt erhöht mit der Konsequenz, dass der Eigenanteil der Stadt aus dem Grundsteueraufkommen sinkt. weiterlesen

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